Hier in dieser Kategorie werden Fragen zum Widerrufsrecht im Bereich des Onlinehandels beantwortet. Schauen Sie regelmäßig herrein und verschaffen Sie sich einen Überblick über die Verschiedenen Themen zum Widerrufsrecht im Onlinehandel. So können Sie von Anfang an Abmahnungen vermeiden. Von mir erhalten Sie auch eine kostenlose <a href=“https://www.harzheim.eu/kontakt/“>Ersteinschätzung</a> zu den Sie interessierenden Themen.
Mir liegt eine Abmahnung der Live Nation GmbH vom 12.02.2024 zur Prüfung vor. Diese vertritt die Kanzlei Schütz RA handelnd durch RA Dr. Markus Schütz, LL.M.. Es geht um unlauteren Wettbewerb durch Verzicht auf ein Widerrufsrecht beim Verkauf von Konzerttickets durch einen Tickethändler. Abmahnung Live Nation GmbH – Hintergrund Die Live Nation GmbH vertritt die […]
Bei Vibratoren ist das Bestehen eines Widerrufsrechts umstritten. Das OLG Hamm zum Beispiel sieht darin einen besonders schützenswerten Hygieneartikel. Der EuGH sieht das zumindest bei Matratzen anders. Dieser hält das Widerrufsrecht als ein immenses Verbraucherschutzrecht auch für gegeben, wenn das Siegel gebrochen wurde. Vibrator und Widerrufsrecht? Die genaue Rechtslage können wir solange nicht genau einordnen, […]
Mir liegt eine Abmahnung von Herrn Markus Miliczek vom 25.05.2023 zur Prüfung vor. Rechtsanwalt Andres Gerstel vertritt den Abmahner. Es geht um eine Wettbewerbsverletzung bei eBay. Abmahnung des Herrn Markus Miliczek – Hintergründe Es geht um im Fernabsatzhandel bei eBay begangene Wettbewerbsverstöße. Es besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien Forderungen der Abmahnung des Herrn […]
Mir liegt eine Abmahnung von Herrn Christian Oesterling aus Salzwedel zur Prüfung vor. Mit Schreiben vom 21.02.2019 nimmt dieser einen Amzon Händler wegen Wettbewebsvertößen in Anspruch. Es geht um die Verletzung diverser gesetzlicher Informationspflichten. Rechtsanwalt Andreas Gerstel aus Greven vertritt den Abmahner. Abmahnung Christian Oesterling – Hintergrund Herr Christian Oesterling vertreibt auf der Auktionsplattform eBay […]
Schon seit längerem urteilen die Gerichte, dass eine Telefonnummer in die Widerrufsbelehrung gehört, wenn eine telefonische Kontaktaufnahme (z.B. im Impressum) möglich ist. Ist dies nicht der Fall, brauchen Sie auch keine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung zu hinterlegen. Hintergrund ist, dass der Gesetzgeber in den Gestaltungshinweisen zum Ausfüllen der Widerrufsbelehrung folgendes bestimmt hat: Der Unternehmer soll […]
Uns liegt eine Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg zur Prüfung vor. Die Abmahnerin mahnt ein Onlinehändler bei eBay durch Rechtsanwalt René Euskirchen aus Bonn ab. Der wettbewerbsrechtliche Vorwurf lautet, dass das beanstandete Angebot keine Widerrufsbelehrung enthält. Ferner erfolgt eine Werbung mit einer “Garantie”, ohne dass Angaben zum Inhalt der Garantie (Garantiebedingungen) mitgeteilt werden. Abmahnung […]
Uns liegt eine Abmahnung der JP Trading Enterprises UG (haftungsbeschränkt) aus Bünde vom 06.01.2019 zur Prüfung vor. Die Abmahnerin wird vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (JUS DIREKT Rechtsanwaltskanzlei) aus Vaterstetten. Hintergrund der Abmahnung ist ein Onlinehändler wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Inhaltlich geht es um einen fehlenden Link zur OS-Plattform der EU; eine fehlende Datenschutzerklärung; eine […]
ACHTUNG Handwerker – Das Widerrufsrecht bei Werkverträgen kann zum Verlust des Werklohns führen. Widerrufsrecht bei Werkverträgen – Urteil AG Bad Segeberg Auf den ersten Blick erscheint es ungewöhnlich: Werkverträge, die nicht in den Gewerberäumen des Handwerkers geschlossen wurden, können widerrufen werden (AG Bad Segeberg, Urteil v. 13.04.2015 – Az.: 17 C 230/14). Der Entscheidung des […]
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen versendet derzeit Abmahnungen an Onlinehändler, die eine Telefonnummer im Muster-Widerrufsformular vorhalten. Geben Sie keine Telefonnummer im Muster-Widerrufsformular an Onlinehändler müssen nicht nur in der Widerrufsbelehrung, sondern auch in dem Muster-Widerrufsformular eine Adresse angeben, damit der Verbraucher weiß, an wen er das Widerrufs-Formular […]
In seinem Urteil vom 16. März 2016 – VIII ZR 146/15 – hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass dem Verbraucher unabhängig von seinen Beweggründen ein Widerrufsrecht beim Onlinekauf zusteht. Widerrufsrecht des Verbrauchers ohne Rücksicht auf die Beweggründe Dem Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger hat bei der Beklagten über das Internet zwei Matratzen bestellt, die […]
Mir liegt eine Abmahnung des Herrn Stefan Braun aus Trier zur Prüfung vor. Diesen vertreten Binz Rechtsanwälte (Sachbearbeiter Rechtsanwalt Frank Ernser) in Trier. Der Rechteinhaber mahnt wegen unlauteren Wettbewerbs einen Wettbewerber ab. Die Rechtsanwälte fordern von diesem, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, es zu unterlassen, in ihren Verkaufsangeboten im Internet, insbesondere auf […]
Das Unternehmen arte fiori eK aus Memmingen, vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg, mahnt wegen unlauteren Wettbewerbs einen Mitbewerber ab und fordert von diesem, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, es zu unterlassen, darauf hinzuweisen, dass der Lauf der Widerspruchsfrist mit dem Zeitpunkt beginnt, zu dem gemäß § 312g Abs. 1 […]
Das LG Frankfurt hat den Onlinehandel mit einem Beschluss vom 21.05.2015 zum Az.: 2-06 O 203/15 überrascht. Eine kombinierte Widerrufsbelehrung für unterschiedliche Liefersituationen kann wettbewerbswidrig sein. LG Frankfurt – kombinierte Widerrufsbelehrung Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb hat gegen IKEA im einstweiligen Verfügungsverfahren eine Beschlussverfügung erwirkt, mit der es IKEA untersagt wurde, die folgende kombinierte Widerrufsbelehrung […]
Mit Schreiben vom 05.08.2014 mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Karl Ronald Neumann für Herrn Andre Kalusniak einen eBay Händler wegen der Angabe unterschiedlicher Widerrufsfristen bei eBay ab. Zwischen den Parteien der Abmahnung Andre Kalusniak besteht ein Wettbewerbsverhältnis. Abmahnung Andre Kalusniak – Was wird gefordert? Gefordert wird von Herrn Andre Kalusniak, zukünftig bei eBay eine der aktuellen Rechtslage […]
Mir liegt eine Abmahnung vom 13.08.2014 der Firma PKF-Tarp e.K. Gregor Kutschereiter zur Prüfung vor. Anwaltskanzlei Dr. Harald Schneider aus Siegburg vertritt den Abmahner. Hintergrund ist eine Verletzung diverser Informationspflichten auf der Handelsplattform eBay. Hintergrund der Abmahnung PKF-Tarp e.K. Zwischen Parteien besteht ein Wettbewerbsverhältnis. Beispielsweise geht es um eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlendes Widerrufsformular, fehlende Hinweise zum Mängelhaftungsrecht […]
Rechtsanwalt Marc Popp aus Bonn mahnt mit Schreiben vom 11.07.2014 einen Mitbewerber von seinem Mandanten Herrn Wolfgang Triller wegen einer veralteten Widerrufsbelehrung ab. Die Parteien stehen miteinander im Wettbewerb mit Keramik Artikeln. Abmahnung Wolfgang Triller – Was wird gefordert? Rechtsanwalt Marc Popp verlangt mit einer Abmahnung vom 11.07.2014 für seinen Mandanten die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung […]
Der gesamte Online-Handel ist durch das neue Widerrufsrecht 2014 durch eine Vielzahl neuer gesetzlicher Regelungen betroffen. Das neue Widerrufsrecht wird seit 2014 zukünftig auch von Mitbewerbern genutzt werden, um Onlinehändler abzumahnen. Deswegen erhalten Onlinehändler hier einen Überblick über die wichtigsten Neuregelungen. Wir beschränken uns hier allerdings aus Prioritätsgründen auf das Widerrufsrecht für Verträge, die außerhalb […]
Uns liegt eine Abmahnung der Argus TM UG (haftungsbeschränkt) aus Leinfelden zur Prüfung vor. Diese lässt gegenüber einem eBay-Händler eine wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Die Rechteinhaberin vertritt die Kanzlei Gereon Sandhage aus Berlin. Hintergründe der Abmahnung Argus TM UG (haftungsbeschränkt) Es geht um die Verletzung von Informationspflichten durch die Verwendung einer veralteten und unvollständigen Widerrufsbelehrung. Dies […]
Häufig findet man bei Internetauktionen auf den einschlägigen Handelsplattformen den Hinweis, „… dass es sich bei der Auktion um eine Versteigerung i. S. des § 156 BGB handelt und es daher keiner Widerrufsbelehrung bedarf“. Der Ausschlusstatbestand des § 312 d Abs. 5 BGB, der Auktionen privilegiert, gilt allerdings in der Regel nicht für Internet-Versteigerungen. Versteigerungen […]
Rechtsanwalt Jean-Pierre El Sayed aus der Hamburger Kanzlei El Sayed Dr. Yazhari Jezierski Rechtsanwälte mahnt namens und im Auftrag eines Mandanten ab. Grund ist das Fehlen einer Widerrufsbelehrung bei einer eBay Auktion eines Kfz-Händlers. Abmahnung Rechtsanwalt El Sayed – Forderungen Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Ausgleich von Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert […]
Der BGH hat mit Urteil vom 25. Januar 2012 – VIII ZR 95/11 erneut bestätigt, dass als Angabe der Postadresse ein Postfach in Widerrufsbelehrung genügt. Diese Entscheidung ist zwar noch auf Basis der bereits überholten BGB-InfoV ergangen, hat aber auch Gültigkeit für die aktuelle Rechtslage. Postfach in Widerrufsbelehrung ausreichend Der Bundesgerichtshof hatte bereits vor Inkrafttreten […]