Mir liegt eine Abmahnung der Firma Time Gate GmbH aus Köln zur Prüfung vor. Diese wird vertreten von der Kanzlei LHR Rechtsanwälte, aus Köln. Es geht um eine Markenverletzung an der Marke „SAM“. Wenn auch Sie eine Abmahnung der Firma Time Gate erhalten haben, können Sie sich an mich wenden und eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten.
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Abmahnung Time Gate GmbH – Hintergrund des Falls?
Die Time Gate GmbH ist Inhaberin der deutschen Wortmarke SAM zur Registernummer 2004517. Diese genießt Schutz für die Warenklasse 25 (Bekleidung). Vormals war die Firma Uncle Sam GmbH, ebenfalls aus Köln, Markeninhaberin. Dies bedeutet, dass jetzt nur die Time Gate GmbH den Begriff und/oder ähnliche Begriffe als Herkunftshinweis in Bezug auf Bekleidung und damit als Marke verwenden darf. Nutzen Dritte ohne Zustimmung der Firma Time Gate GmbH die Marke, stellt dies eine Markenrechtsverletzung dar.
Grundsätzlich kann eine Markenrechtsverletzung auch eine Straftat darstellen (§ 143 MarkenG).
Forderungen der Abmahnung
Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Auskunft und die Zahlung von Rechtsanwaltskosten. Der Gegenstandswert beträgt 150.000,00 €, was mithin 3.020,34 € brutto beträgt.
Abmahnung was tun?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der Time Gate GmbH erhalten haben, dann können Sie mir diese gerne zusenden. Ich schaue sie mir kurz an und werde Ihnen dann einen Vorschlag unterbreiten, wie Sie mit dem Fall idealerweise umgehen. Gerne helfe ich Ihnen im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.
Fragen kostet nichts!
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