Die hoch spezialisierte Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier mahnt für Ihre Mandanten regelmäßig Onlinehändler ab.
Bei den Abmahnungen geht es meistens um Wettbewerbsverstöße, Urheberrechtsverletzungen oder markenrechtliche Verstöße bei eBay, Amazon oder in einem Onlineshop. Daneben fordert die Kanzlei auch Vertragsstrafen ein, wenn erneut oder weiterhin gegen eine Unterlassungsverpflichtung verstoßen wird. Im Zuge dessen mahnen Diesel Schmitt Ammer dann erneut im Wege einer zweiten Abmahnung kostenpflichtig ab und fordern eine erweiterte strafbewehrte Unterlassungserklärung.
Was ist bei einer Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte zu beachten?
Eine Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer hat in aller Regel einen gut recherchierten und rechtlich fundierten Hintergrund. Sie sollten sie nicht auf die leichte Schulter nehmen und die gesetzten Fristen unbedingt einhalten, wollen Sie gerichtliche Verfahren gegen sich vermeiden. Erfahrungsgemäß ist die Kanzlei sehr zügig in der Bearbeitung ihrer Fälle und auch schnell dabei, gerichtliche Maßnahmen gegen Sie einzuleiten, wenn Sie nicht fachgerecht reagieren.
Abmahnung wegen Privatverkauf in gewerbsmäßigem Ausmaß
Häufig geht es um den Vorwurf, dass private Verkäufer bei eBay aufgrund der Art oder Menge an Verkäufen den rechtlichen Bereich des privaten Handelns verlassen und somit nach Auffassung der Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte gewerblich handelnde Unternehmer werden (gewerbsmäßiger Privatverkauf).
Die Grenzen von (noch) privaten Verkäufen werden nach Auffassung einiger Land- und Oberlandesgerichte in Deutschland in der Tat relativ schnell erreicht, wenn z.B. über einen längeren Zeitraum mit neuer Ware gehandelt oder größere Mengen neuer Ware angeboten oder Ware verkauft wird, die zum Zweck des Verkaufs erworben wurde.
Insoweit sind auch die rechtlichen Hinweise von eBay für private Verkäufer sehr aufschlussreich und sollten auf jeden Fall beachtet werden. Ist die Grenze des zulässigen Privatverkaufs einmal überschritten, hat dies automatisch zur Folge, dass das vermeintlich privat verkaufende eBay Mitglied keine Gewährleistungsausschlüsse mehr regeln darf und den gesetzlichen Informationspflichten eines Onlinehändlers nachkommen muss (z.B. Gewährleistung, Einräumung eines Widerrufsrechts; Erklärung, wie der Vertrag zustande kommt etc.).
Abmahnungen mit markenrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Hintergrund.
Dann werden von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte auch markenrechtliche, wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen, z.B. durch den Verkauf von Plagiaten und/oder der Nutzung von Produktfotos.
Mit jeder Abmahnung wird von Ihnen unter Darlegung der näheren Umstände des jeweiligen Einzelfalles eine Unterlassung des marken- und/oder wettbewerbswidrigen Verhaltens sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Testkaufkosten und Anwaltskosten gefordert, um die Angelegenheit außergerichtlich beizulegen. Die Anwaltskosten werden häufig nach einem Gegenstandswert von 20.000,- € bemessen und belaufen sich einschließlich Nebenkosten auf netto 1.088,60 €. Bei markenrechtlichen Abmahnungen können die Gegenstandswerte auch 100.000 € erreichen, was Abmahnkosten von 2.171,50 € netto auslösen kann.
Gelegentlich werden im Falle von Verstößen gegen eine zuvor bereits abgegebene Unterlassungserklärung auch Vertragsstrafen eingefordert. Hier werden dann üblicherweise Beträge von 5.100 € pro Verstoß angesetzt.
Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte | Hintergrund der Kanzlei
Die Rechtsanwaltskanzlei ist eine alteingesessene Kanzlei aus Trier, die sowohl regional, als auch überregional in einer Vielzahl von Rechtsgebieten mit derzeit 5 Rechtsanwälten tätig ist. Die Kanzlei ist vertreten durch RA Dr. Rolf Becker und RA Dr. Frank Tenbrock auch bundesweit im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und dem Wettbewerbsrecht aktiv.
Wen hat die Kanzlei bislang vertreten?
Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte vertrat in den von meiner Kanzlei bearbeiteten Fällen folgende Firmen und Rechteinhaber
- Avanto GmbH
- Bundesverband des Deutschen Briefmarkenhandels – Allgemeiner Postwertzeichen-Händler-Verband e.V. (APHV)
- (BPP) Bund Philatelistischer Prüfer e. V.
- Peter Boegler
- Dicon S.á.r.l.
- Hanse Onlinetrading UG
- Oliver Köppen
- Main Rodriguez Kirch GbR
- Onlineversand Leipzig GmbH
- HEMA Support Logistik GmbH
- XXL-Automotive Ltd. & Co KG
- Gipanis GmbH
- Gregory Neeb
- Roger Pötz
- Stephan Schmitz
- Dr. Rigo Trendelburg GmbH
- Seven Media Systems GmbH
- Florian Röblitz
- SPIGEN KOREA Co Ltd.
- Eugen Zaretski
Was können Sie nach einer Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer tun?
Wenn Sie auch eine Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer erhalten haben, ist die Gefahr, sich falsch zu verhalten recht groß. Eigeninitiative oder die Inanspruchnahme des Hausanwalts sind bei den mit den Abmahnungen meistens verbundenen rechtlichen Spezialfragen möglichst zu vermeiden.
Unsere Kanzlei ist auf die Verteidigungen von Abmahnungen spezialisiert und hilft Ihnen bundesweit schnell und unbürokratisch weiter. Ziel meiner Aktivitäten ist, dass Sie nur die wirklich notwendigen Maßnahmen ergreifen und am Ende möglichst Geld sparen. Außergerichtliche Einigungen sind in der Regel möglich.
Wenn Sie auch eine Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte erhalten haben, können Sie mir diese gerne über mein Kontaktformular zusenden. Ich werde die Abmahnung dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfe ich Ihnen im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.
Fragen kostet nichts!
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