Mir liegt eine Abmahnung der Kiepenheuer & Witsch GmbH & Co. KG aus Köln zur Prüfung vor. Diese mahnt mit Schreiben vom 10.12.2019 wegen unbefugter Verwendung urheberrechtlich geschützter Texte ab. Rechtsanwalt Björn Schneider der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke aus Köln vertritt dabei die Abmahnerin. Mir liegt eine weitere Abmahnung von Kiepenheuer und Witsch GmbH & […]
Mir liegt eine Abmahnung der Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG (Porsche AG) aus Stuttgart vom 02.10.2019 vor. Porsche mahnt damit einen Onlinehändler wegen des Anbietens gefälschter Radnabendeckel ab. Rechtsanwalt Dr. Matthias Lehr der Kanzlei UNIT4 IP aus Stuttgart vertritt dabei die Porsche AG. Abmahnung Porsche AG – Rechtlicher Hintergrund Die Porsche AG trägt […]
Uns liegt eine Abmahnung der Fred Perry (Holdings) Limited aus London vor. Diese mahnt mit Schreiben vom 21.03.2019 wegen Verletzung von FRED PERRY Marken ab. Die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel aus München vertreten dabei die Abmahnerin. Abmahnung Fred Perry (Holdings) Limited – Hintergrund Die Fred Perry (Holdings) Limited ist nach eigenen Angaben die Holdinggesellschaft des […]
Mir liegt eine Abmahnung der PEIST Gastro Verwaltung GmbH aus München zur Prüfung vor. Diese lässt ein ehemaliges Vertragsunternehmen wegen Verletzung der Marke „Wienerwald“ abmahnen. Vertreten wir die Markeninhaberin von der Kanzlei Taylor Wessing Rechtsanwälte aus München. Die Abmahnung stammt vom 19.02.2019. Abmahnung PEIST Gastro Verwaltung GmbH – Hintergrund Die Rechteinhaberin lässt durch Ihre Rechtsanwälte […]
Mir liegt eine Abmahnung vom 06.02.2019 zur Marke Blue Ocean zur Begutachtung vor. Die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH aus Übach-Palenberg mahnt eine Onlinehändlerin aus Peiting wegen Verletzung der Marke ab. Die Abmahnerin vertritt der Aachener Rechtsanwalt Marcel van Maele. Abmahnung Marke Blue Ocean – Rechtlicher Hintergrund Die MV Marketing und […]
Uns liegt eine Abmahnung der Kaloud Inc. aus Los Angeles, USA zur Prüfung vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte JONES DAY aus München mit Schreiben vom 23.01.2018 einen Onlinehändler wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters ab. Die Rechtsverletzung entsteht durch das Angebot eines Shisha-Zubehör-Artikels. Abmahnung Kaloud – Hintergründe Die Kaloud Inc. ist nach eigenen Angaben Inhaberin des […]
Uns liegt eine Abmahnung der Wind Ventures Beteiligungs GmbH aus Heide vom 11.12.2017 zur Prüfung vor. Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner) aus Hamburg vertritt die Abmahnerin. Betroffen ist das Angebot einer Onlinehändlerin wegen der Verletzung eines europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters. Streitgegenstand ist das Design eines sogenannten Geburtskissens. Es liegen uns mittlerweile weitere Abmahnungen […]
Mir liegt eine Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. aus Paris/Frankreich vom 19.07.2017 zur Prüfung vor. Rechtsanwalt Dr. Detlef von Schultz (CBH Rechtsanwälte) aus Hamburg vertritt die Rechteinhaberin. Hintergrund der Abmahnung ist die Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters einer Ledertasche. Betroffene ist eine durch mich vertretene Inhaberin eines Ladengeschäfts. Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. – Rechtlicher Hintergrund Die […]
Die RIMOWA GmbH aus Köln lässt über ihren Kölner Rechtsanwalt Dr. Felix Hauck (dompatent von Kreisler Selting Werner – Partnerschaft von Patentanwälten und Rechtsanwälten mbB) einen Onlinehändler mit Abmahnung vom 22.02.2017 abmahnen, der bei eBay Hartschalenkoffer angeboten hat, die einem bestimmten Modell der Firma Rimowa aus Aluminium ähneln (Plagiatsvorwurf). Abmahnung RIMOWA GmbH – Rechtlicher Hintergrund […]
Mir liegt eine Abmahnung der Fatboy ® the original B.V. aus s-Hertogenbosch, Niederlande zur Begutachtung vor. Die Rechteinhaberin vertritt Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt am Main. Diese mahnen wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte ab. Abmahnung Fatboy the Original B.V. – Forderungen Gefordert ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, 1. es ab sofort zu unterlassen, […]
Mit Abmahnung vom 11.02.2015 mahnt die Rechtsabteilung der Firma Villeroy & Boch einen eBay Händler wegen des Angebots einer Nachbildung eines Porzellan Sets ab. Bei dem betroffenen Dekor „NEW WAVE“ handelt es sich nach Auffassung der Firma Villeroy & Boch um eine formidentische Nachbildung einiger geschützter Geschmacksmuster. Damit sei eine Schutzrechtsverletzung gem. § 5 Geschmacksmustergesetz […]
Herr Gerhard Brugger aus Österreich lässt, vertreten durch die Patent- und Rechtsanwälte Bockhorni & Kollegen, aus München, einen Onlinehändler wegen des Vorwurfs einer Patentverletzung und der irreführenden Werbung abmahnen. Der rechtliche Vorwurf besteht darin, dass ein von diesem angebotenes Produkt eines Essig- und Öl Dosierspenders ein europäisches Patent verletze und die Verpackungsgestaltung zudem die Verbraucher […]
Wenn Sie eine Einstweilige Verfügung erhalten haben, sollten Sie kurzfristig und besonnen handeln. Schalten Sie in jedem Fall kurzfristig einen Anwalt ein und klären mit diesem innerhalb von maximal 14 Tagen nach Zustellung der Einstweiligen Verfügung, ob Sie diesen vorläufigen Gerichtsentscheid gegen sich gelten lassen sollten oder ob Sie mit entsprechenden Erfolgsaussichten dagegen vorgehen können. […]
Mit Urteilen vom 24.07.2012 hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts den Vertrieb des „Galaxy Tab 7.7“ in der Europäischen Union (außer Deutschland) verboten (Aktenzeichen I-20 W 141/11), den Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1. N“ aber erlaubt (Aktenzeichen I-20 U 35/12). Nachahmung oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster Das gegenüber dem „Galaxy 10.1“ veränderte Galaxy Tab 10.1. N sei nach […]