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Abmahnung Feelino GmbH | Designschutz | Teetasse | Herzform

Uns liegt eine Abmahnung vom 26.10.2018 der Feelino GmbH sowie deren Geschäftsführer Werner Gläser persönlich aus Murrhardt vor. Die Abmahner vertreten ihre Rechtsanwälte Jakober. Es geht um eine Onlinehändlerin wegen der Verletzung eines geschützten Designs an einer Teetasse mit einer sichtbaren Herzform. Abmahnung Feelino GmbH u. a. – Sachverhalt Die Feelino GmbH betreibt nach eigenen […]

Abmahnung Kaloud Inc. | Gebrauchsmuster, Patent

Uns liegt eine Abmahnung der Kaloud Inc. aus Los Angeles, USA zur Prüfung vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte JONES DAY aus München mit Schreiben vom 23.01.2018 einen Onlinehändler wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters ab. Die Rechtsverletzung entsteht durch das Angebot eines Shisha-Zubehör-Artikels. Abmahnung Kaloud – Hintergründe Die Kaloud Inc. ist nach eigenen Angaben Inhaberin des […]

Abmahnung Wind Ventures Beteiligungs GmbH | Designschutz

Uns liegt eine Abmahnung der Wind Ventures Beteiligungs GmbH aus Heide vom 11.12.2017 zur Prüfung vor. Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner) aus Hamburg vertritt die Abmahnerin. Betroffen ist das Angebot einer Onlinehändlerin wegen der Verletzung eines europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters. Streitgegenstand ist das Design eines sogenannten Geburtskissens. Es liegen uns mittlerweile weitere Abmahnungen […]

Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. | Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters

Die Firma CÉLINE S.A. aus Paris/Frankreich, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Detlef von Schultz (CBH Rechtsanwälte) aus Hamburg, lässt mit Abmahnung vom 19.07.2017 wegen Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters einer Ledertasche eine durch uns vertretene Inhaberin eines Ladengeschäfts abmahnen. Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. – Rechtlicher Hintergrund Die Firma CÉLINE S.A., die nach eigenen Angaben zum weltweit größten […]

Weitere Abmahnungen der Fatboy the Original B.V. durch Heinrich Partner Rechtsanwälte

In der vergangenen Woche sind uns weitere Abmahnungen der Fatboy the Original B.V. aus den Niederlanden zur Prüfung vorgelegt worden. Vertreten wird die durch beliebte Sitzkissen bekannte niederländische Firma Fatboy the Original B.V. von der auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Frankfurter Kanzlei Heinrich Partner. 1. Hintergrund der Abmahnungen Wir hatten bereits am 17.06.2016 und am […]

Abmahnung der Fatboy the Original B.V. | LAMZAC Liege

Die Fatboy the Original B.V. MG’s-Hertogenbosch, vertreten durch Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt am Main, mahnt wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, 1. es ab sofort zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in der Europäischen Union mit Luft zu befüllende Liegen zu bewerben, bewerben zu lassen, anzubieten, anbieten […]