Online-Shops gibt es zahlreiche. Erkennen Sie auf dieser Seite diverse Anhaltspunkte, die Sie beachten müssten für den Betrieb eines Online-Shops.
Aktuell lässt die Inbus IP GmbH, vertreten durch die Kanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sowie Rechtsanwältin Dr. Christina Hackbarth, wegen einer angeblichen Verletzung von Markenrechten abmahnen. Hintergrund ist die Nutzung der Bezeichnung „INBUS“ im Zusammenhang mit der Bewerbung von Produkten, die technisch korrekt als Innensechskantschrauben zu bezeichnen wären. Die Inbus IP GmbH ist Inhaberin der […]
Wer regelmäßig auf eBay verkauft, steht früher oder später vor der Frage: Bin ich noch Privatverkäufer oder bereits gewerblich tätig? Diese Unterscheidung ist rechtlich entscheidend – denn sie bestimmt, ob eine Gewerbeanmeldung, steuerliche Pflichten und Verbraucherschutzvorschriften greifen. Rechtsanwalt Harzheim erklärt, worauf Sie achten sollten. 1. Der Unterschied zwischen Privatverkäufer und gewerblichem Verkäufer Privatverkäufer handeln aus […]
Mir liegt eine Abmahnung des Herrn Domnik Kurt F. aus Borken vom 22.05.2023 zur Prüfung vor.Vertreten wird der Rechteinhaber durch die Kanzlei Heldt | Zülch aus Hamburg. Herr Domnik ist Fotograf und macht urheberrechtliche Ansprüche geltend, weil ein von ihm erstelltes Lichtbild auf der gewerblichen Website meiner Mandantin verwendet wurde – allerdings ohne ordnungsgemäße Urhebernennung. […]
Einer eBay-Händlerin, die Briefmarken verkauft, wurde vom Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) – vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Frank Tenbrock aus der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer – eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zugestellt. Der Vorwurf: Die Händlerin soll ihre Angebote mit dem Hinweis auf ein angebliches „BPP-Fotoattest“ versehen haben, obwohl dieses nicht von einem autorisierten BPP-Prüfer stammt. […]
Als spezialisierte Kanzlei im gewerblichen Rechtsschutz unterstützen wir Unternehmer dabei, ihre rechtlichen Pflichten zu erkennen und Risiken zu minimieren. Vor dem Hintergrund des umfassenden Reformprozesses rund um das Batteriegesetz (BattG) und der neuen Verordnung (EU) 2023/1542 über Batterien und Altbatterien („EU-BattVO“) zeigen wir hier in kompakter Form, worauf Hersteller, Importeure und Händler jetzt achten sollten. Hintergrund: Warum überhaupt ein neues Batterierecht? Das […]
In vielen Verträgen, AGB oder Kündigungsschreiben liest man den Hinweis: „Die Schriftform ist einzuhalten“ oder „Die Textform genügt“. Doch was bedeutet das genau – und wo liegt der rechtliche Unterschied zwischen Schriftform und Textform? Für Verbraucher, Arbeitnehmer und Unternehmer ist die Unterscheidung wichtig, denn sie entscheidet darüber, ob eine Erklärung wirksam ist oder nicht. Rechtsanwalt […]
Eine Abmahnung der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG, vertreten durch die MBBS Rechtsanwälte, liegt aktuell zur Prüfung vor. Gegenstand ist die angeblich unberechtigte Nutzung kartografischer Inhalte in einem Bild, das über Canva lizenziert wurde. Obwohl der Nutzer das Foto dort rechtmäßig erworben hat, ist die Abmahnung juristisch begründet – denn Canva war offenbar nicht berechtigt, […]
Die Porsche AG, vertreten durch die Kanzlei UNIT 4 IP, geht derzeit konsequent gegen mutmaßliche Markenrechtsverletzungen vor. Im Fokus stehen insbesondere der Vertrieb von Fälschungen oder Plagiaten bekannter Modelle und Markenbezeichnungen wie „Porsche“, „Carrera“, „911“, „Panamera“, „Cayman“ oder „Cayenne“. Auf Grundlage von § 14 MarkenG steht Porsche das ausschließliche Nutzungsrecht an diesen Kennzeichen zu. Wer […]
Wenn Sie eine Abmahnung von der Luxusmarke Burberry erhalten haben, wird diese üblicherweise durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) vertreten. Meistens geht es um eine mögliche Markenrechtsverletzung. Hintergrund der Abmahnung Im Internet tauchen immer wieder Plagiate mit dem bekannten Burberry-Karomuster („Check“) auf. Burberry Limited, Horseferry Road, London, […]
Die Kanzlei Lohsin & Partner aus Bremen hat im Auftrag von Folkert Knieper eine Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ausgesprochen. Beanstandet wird die unberechtigte Nutzung eines Fotos, das von der Internetseite Marions Kochbuch stammen soll. In der Abmahnung wird dem Empfänger vorgeworfen, dieses Foto auf einer anderen Webseite oder Plattform veröffentlicht zu haben, ohne über […]
Ein eBay-Verkäufer wurde von Frau Michaela Maurer wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz (VerpackG) abgemahnt. Die Abmahnung wurde durch die HKMW Rechtsanwälte aus Köln (RA Malte Mörger) ausgesprochen. Hintergrund des Falls Frau Maurer stellt verschiedene Produkte im 3D-Druckverfahren her und vertreibt diese regelmäßig über eBay. Aufgrund der hohen Verkaufsaktivität handelt sie gewerblich. Der abgemahnte […]
Die Vollstreckung aus einem Unterlassungstitel kann im Verfahren nach § 767 ZPO für unzulässig erklärt werden, wenn durch eine Gesetzesänderung die Sachbefugnis eines bestimmten Gläubigers entfällt (Anschluss an BGH, Urteil vom 26. September 1996 – I ZR 265/95, BGHZ 133, 316 [juris Rn. 33] – Altunterwerfung I; Urteil vom 26. September 1996 – I ZR […]
Heute ist es soweit. Am 20.07.2025 muss der aktive EU-Link zur OS-Plattform gelöscht sein. Der aktive Link zur OS-Plattform muss gelöscht sein. Fehlende Akzeptanz war Auslöser für das Ende der Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission (OS-Plattform). Sie muss heute abgeschaltet sein, da die Informationen dazu ab dem 20.07.2025 nicht mehr erreichbar sind. Seit dem Jahr 2016 erlischt […]
In der gegen Meta Platforms Ireland betriebenen Klage hat die für Datenschutzrecht zuständige 5. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig (Aktenzeichen: 05 O 2351/23) mit Urteil vom 04.07.2025 einem Nutzer von Facebook eine Entschädigung wegen Datenschutzverstößen von 5.000 € zugesprochen. Damit, dass Meta mit seinen Business-Tools massiv gegen europarechtlichen Datenschutz verstößt, die personenbezogenen Daten zu einem Profiling […]
Wie kündige ich eine Unterlassungserklärung? Sie haben es gelesen, die OS-Plattform muss ab dem 20.07.2025 gekündigt werden, wenn Sie eine dahingehende Unterlassungserklärung abgegeben haben. Es reicht nicht aus, einfach nur Löschungsmaßnahmen zu ergreifen. Rechtlicher Hintergrund Die EU-Kommission hat sich für eine Abschaltung der OS-Plattform entschieden. Dies wird zum 20.07.2025 der Fall sein, zu diesem Zeitpunkt […]
Es kommt zum Ende der OS-Plattform. Die entsprechende ODR-Verordnung wird zum 20.07.2025 aufgelöst. Ende der OS-Plattform – Was ist zu tun? Das ist grundsätzlich eine gute Nachricht für alle Online-Händler, da damit die lästigen Informationspflichten zur OS-Plattform – die zudem ständiges Ziel von Abmahnungen sind – mit Ablauf des 20.07.2025 wegfallen. Löschen Sie einfach den […]
Ein Unternehmen kündigte fristlos wettbewerbliche Alt-Unterlassungsverträge gegenüber dem IDO Interessenverband e.V., weil die Anspruchsberechtigung des Verbands wegen Fehlens der Eintragung in der Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände gem. des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG weggefallen war. Damit habe ein wichtiger Grund für die Kündigung vorgelegen, so das OLG Köln in seiner Entscheidung gem. Urteil […]
Die Herausforderungen der GPSR für Online-Händler Online-Händler stehen derzeit vor erheblichen Herausforderungen bei der Umsetzung der neuen Anforderungen der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR), die am 13.12.2024 in Kraft tritt. Ab diesem Datum muss nahezu jedes Produktangebot die vorgeschriebenen Angaben gemäß Artikel 19 GPSR enthalten. Artikel 19 Pflichten der Wirtschaftsakteure im Hinblick auf den Fernabsatz Stellt ein Wirtschaftsakteur […]
Das Batteriegesetz (BattG) wurde im Januar 2021 eingeführt, um die europäische Batterierichtlinie 2006/66/EG in das deutsche Recht zu integrieren. Dies erfolgt durch die Verordnung (EU) 2023/1542 des europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2023 über Batterien und Altbatterien, zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG und der Verordnung (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinie […]
MIr liegt wieder eine Beschwerde einer meiner Mandanten wegen einer negativen Bewertung bei eBay vor. Derartige Negativ-Bewertungen häufen sich derzeit. Eine negative Bewertung hat einen ernsten Einfluss auf Ihre geschäftliche Reputation. Sie können sich dagegen wehren, wenn es keine reine Meinungsäußerung ist. Sondern diese grob falsch oder beleidigend ist, jedenfalls aber unverschämt. Negative Bewertung bei […]
Die Beschriftung des Online-Bestellbuttons mit Texten wie „Mit PayPal bezahlen“, ist nicht ausreichend, um die Anforderungen des § 312j Abs. 3 BGB zu erfüllen. Das Gleiche gilt für „Mit Kreditkarte bezahlen“, „Bezahlen mit SOFORT-Überweisung“ oder „Bezahlen per Vorkasse“. Dieses Urteil hat die Verbraucherzentrale vor dem LG Hildesheim am 07.03.2023 erwirkt (6 O 156/22) erwirkt. Zum […]
Hiermit informieren wir Sie, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay‑Dienste („eBay‑AGB“) in einer neuen Fassung in Kraft treten. Neue eBay-AGB | Was ändert sich?InhaltsverzeichnisNeue eBay-AGB | Was ändert sich?1. Ausschluss internationaler Käufer – Händler können gezielt internationale Käufer ausschließen.2. Verkäufe über ausländische eBay‑Dienste – AGB des jeweiligen Landes gelten.3. Konkretisierung von Einstell‑ […]
Die Bundesregierung hat zur Ankurbelung der Wirtschaft vorübergehend eine Senkung der Mehrwertsteuer bzw. Umsatzsteuer beschlossen. Für Onlinehändler ergibt sich daraus Handlungsbedarf ab dem 01.07.2020. Dies zieht diverse Umsetzungsfragen nach sich. Wir beantworten Ihnen hier die dringendsten Fragen. I. Senkung der Mehrwertsteuersätze – HintergrundInhaltsverzeichnisI. Senkung der Mehrwertsteuersätze – HintergrundII. Was müssen Onlinehändler jetzt beachten?1. Müssen Onlinehändler […]
Mir liegt eine Abmahnung der INBUS IP GmbH zur Prüfung vor. Diese mahnt per E-Mail vom 02.12.2016 einen Onlinehändler ab, der auf seiner Website Inbusschrauben beworben und angeboten hat. Uns liegt auch eine Abmahnung vom 01.06.2023 zur Begutachtung vor. Es vertritt die Rechteinhaberin die Kanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Abmahnung Inbus IP GmbH – Hintergrund […]
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