Hier in dieser Kategorie werden Fragen zum Internetrecht beantwortet. Schauen Sie regelmäßig herrein und verschaffen Sie sich einen Überblick über die Verschiedenen Themen zum Internetrecht. So können Sie von Anfang an Abmahnungen vermeiden. Von mir erhalten Sie auch eine kostenlose Ersteinschätzung zu den Sie interessierenden Themen.
Wer regelmäßig auf eBay verkauft, steht früher oder später vor der Frage: Bin ich noch Privatverkäufer oder bereits gewerblich tätig? Diese Unterscheidung ist rechtlich entscheidend – denn sie bestimmt, ob eine Gewerbeanmeldung, steuerliche Pflichten und Verbraucherschutzvorschriften greifen. Rechtsanwalt Harzheim erklärt, worauf Sie achten sollten. 1. Der Unterschied zwischen Privatverkäufer und gewerblichem Verkäufer Privatverkäufer handeln aus […]
Mir liegt eine Abmahnung des Herrn Domnik Kurt F. aus Borken vom 22.05.2023 zur Prüfung vor.Vertreten wird der Rechteinhaber durch die Kanzlei Heldt | Zülch aus Hamburg. Herr Domnik ist Fotograf und macht urheberrechtliche Ansprüche geltend, weil ein von ihm erstelltes Lichtbild auf der gewerblichen Website meiner Mandantin verwendet wurde – allerdings ohne ordnungsgemäße Urhebernennung. […]
Einer eBay-Händlerin, die Briefmarken verkauft, wurde vom Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) – vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Frank Tenbrock aus der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer – eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zugestellt. Der Vorwurf: Die Händlerin soll ihre Angebote mit dem Hinweis auf ein angebliches „BPP-Fotoattest“ versehen haben, obwohl dieses nicht von einem autorisierten BPP-Prüfer stammt. […]
Als spezialisierte Kanzlei im gewerblichen Rechtsschutz unterstützen wir Unternehmer dabei, ihre rechtlichen Pflichten zu erkennen und Risiken zu minimieren. Vor dem Hintergrund des umfassenden Reformprozesses rund um das Batteriegesetz (BattG) und der neuen Verordnung (EU) 2023/1542 über Batterien und Altbatterien („EU-BattVO“) zeigen wir hier in kompakter Form, worauf Hersteller, Importeure und Händler jetzt achten sollten. Hintergrund: Warum überhaupt ein neues Batterierecht? Das […]
In vielen Verträgen, AGB oder Kündigungsschreiben liest man den Hinweis: „Die Schriftform ist einzuhalten“ oder „Die Textform genügt“. Doch was bedeutet das genau – und wo liegt der rechtliche Unterschied zwischen Schriftform und Textform? Für Verbraucher, Arbeitnehmer und Unternehmer ist die Unterscheidung wichtig, denn sie entscheidet darüber, ob eine Erklärung wirksam ist oder nicht. Rechtsanwalt […]
Eine Abmahnung der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG, vertreten durch die MBBS Rechtsanwälte, liegt aktuell zur Prüfung vor. Gegenstand ist die angeblich unberechtigte Nutzung kartografischer Inhalte in einem Bild, das über Canva lizenziert wurde. Obwohl der Nutzer das Foto dort rechtmäßig erworben hat, ist die Abmahnung juristisch begründet – denn Canva war offenbar nicht berechtigt, […]
Die Porsche AG, vertreten durch die Kanzlei UNIT 4 IP, geht derzeit konsequent gegen mutmaßliche Markenrechtsverletzungen vor. Im Fokus stehen insbesondere der Vertrieb von Fälschungen oder Plagiaten bekannter Modelle und Markenbezeichnungen wie „Porsche“, „Carrera“, „911“, „Panamera“, „Cayman“ oder „Cayenne“. Auf Grundlage von § 14 MarkenG steht Porsche das ausschließliche Nutzungsrecht an diesen Kennzeichen zu. Wer […]
Wenn Sie eine Abmahnung von der Luxusmarke Burberry erhalten haben, wird diese üblicherweise durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) vertreten. Meistens geht es um eine mögliche Markenrechtsverletzung. Hintergrund der Abmahnung Im Internet tauchen immer wieder Plagiate mit dem bekannten Burberry-Karomuster („Check“) auf. Burberry Limited, Horseferry Road, London, […]
Die Kanzlei Lohsin & Partner aus Bremen hat im Auftrag von Folkert Knieper eine Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ausgesprochen. Beanstandet wird die unberechtigte Nutzung eines Fotos, das von der Internetseite Marions Kochbuch stammen soll. In der Abmahnung wird dem Empfänger vorgeworfen, dieses Foto auf einer anderen Webseite oder Plattform veröffentlicht zu haben, ohne über […]
Ein eBay-Verkäufer wurde von Frau Michaela Maurer wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz (VerpackG) abgemahnt. Die Abmahnung wurde durch die HKMW Rechtsanwälte aus Köln (RA Malte Mörger) ausgesprochen. Hintergrund des Falls Frau Maurer stellt verschiedene Produkte im 3D-Druckverfahren her und vertreibt diese regelmäßig über eBay. Aufgrund der hohen Verkaufsaktivität handelt sie gewerblich. Der abgemahnte […]
Die Vollstreckung aus einem Unterlassungstitel kann im Verfahren nach § 767 ZPO für unzulässig erklärt werden, wenn durch eine Gesetzesänderung die Sachbefugnis eines bestimmten Gläubigers entfällt (Anschluss an BGH, Urteil vom 26. September 1996 – I ZR 265/95, BGHZ 133, 316 [juris Rn. 33] – Altunterwerfung I; Urteil vom 26. September 1996 – I ZR […]
Ein Unternehmen kündigte fristlos wettbewerbliche Alt-Unterlassungsverträge gegenüber dem IDO Interessenverband e.V., weil die Anspruchsberechtigung des Verbands wegen Fehlens der Eintragung in der Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände gem. des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG weggefallen war. Damit habe ein wichtiger Grund für die Kündigung vorgelegen, so das OLG Köln in seiner Entscheidung gem. Urteil […]
Die OS-Plattform wird eingestellt. In der Vergangenheit wurde ein fehlender Hinweis auf die OS-Plattform regelmäßig abgemahnt. Haben Sie deswegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung in Bezug auf die OS-Plattform abgegeben? Ist eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil in Bezug auf die OS-Plattform gegen Sie ergangen? Die OS-Plattform wird eingestellt. Handeln Sie am besten schon jetzt Jeder Onlinehändler […]
MIr liegt wieder eine Beschwerde einer meiner Mandanten wegen einer negativen Bewertung bei eBay vor. Derartige Negativ-Bewertungen häufen sich derzeit. Eine negative Bewertung hat einen ernsten Einfluss auf Ihre geschäftliche Reputation. Sie können sich dagegen wehren, wenn es keine reine Meinungsäußerung ist. Sondern diese grob falsch oder beleidigend ist, jedenfalls aber unverschämt. Negative Bewertung bei […]
Die DR Verwaltung AG versendet derzeit vermehrt per Post an Gewerbetreibende unter dem Synonym Zentrales Gewerberegister zur Eintragung und Veröffentlichung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern offiziell bzw. amtlich aussehende Schreiben mit dem Inhalt: bitte füllen Sie das beigefügte Formular bei Annahme an den Punkten 1 bis 9 aus und senden Sie uns dieses bis zum (Datum) gebührenfrei per […]
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 18.01.2012 (Az.: I ZR 187/10) entschieden, das der Inhaber eines Domainnamens durch die Registrierung kein absolutes Recht an dem Domainnamen und damit kein sonstiges Recht im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB erwirbt. Derjenige der bei einer sogenannten WHOIS-Abfrage bei der DENIC als Inhaber eines Domainnamens eingetragen ist, […]
