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Das Wettbewerbsrecht umfasst den Schutz von Mitbewerbern, Verbrauchern und sonstigen Marktteilnehmern vor unlauteren geschäftlichen Handlungen durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Wettbewerbswidrig können insbesondere irreführende Angaben oder unlautere Werbung sein. Das UWG dient der Aufrechterhaltung des fairen Wettbewerbs unter den Marktteilnehmern.

Wettbewerbsrecht im Onlinehandel

Neben den allgemeinen Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften, die ein Onlinehändler zu beachten hat, sind auch spezielle und oftmals produktspezifische Gesetze und Vorschriften zu berücksichtigen. Wegen der Bestrebungen der Europäischen Union, rechtliche Harmonisierung zwischen den Mitgliedsstaaten im Wettbewerbsrecht zu erreichen, sind insbesondere auch Regelungen des Gemeinschaftsrechts zu beachten. Die Palette der rechtlichen Anforderungen ist daher sehr unübersichtlich und erfordert in jedem Fall fachlich versierte juristische Beratung.

Unser spezielles Beratungsangebote im Wettbewerbsrecht für den Bereich des Onlinehandels finden Sie u.a. unter Shopabsicherung.

Wettbewerbsrecht außerhalb des Internets

Im Bereich des klassischen Wettbewerbsrechts zwischen Unternehmern und Unternehmen kommt es regelmäßig zu wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen sei es, weil eine Werbekampagne etwas zu martschreierisch betrieben wird und somit unlautere Elemente enthält, sei es, weil Werbeaussagen sich nicht an die Wahrheit halten und irreführend sind. Die Facetten an Möglichkeiten wettbewerbswidrigen Verhaltens sind vielschichtig und manchmal auch schwer zu beurteilen, da wettbewerbsrechtliche Streitfragen oft Richterrecht sind, d.h. letzendlich von Gerichten auch unterschiedlich beurteilt werden können. In Zweifelsfragen ist derjenige gut beraten, der sich vor einer neuen Werbekampagne ein rechtliches Gutachten eines Rechtsanwalts einholt, der sich schwerpunktmäßig mit dem Wettbewerbsrecht beschäftigt.

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht werden sehr häufig Abmahnungen ausgesprochen, sei es durch Mitbewerber, sei es durch Wettbewerbs- oder Verbraucherverbände. Da unlautere Wettbewerbshandlungen nicht lange geduldet werden können, hat der Gesetzgeber für das Wettbewerbsrecht einen sogenannten „kurzen Prozeß“ geregelt, der durch Abmahnungen eingeleitet wird und dann gegebenenfalls durch ein Eilverfahren mittels einer Einstweiligen Verfügung gerichtlich fortgeführt wird. Durch eine Abmahnung hat der Rechtsverletzer die Möglichkeit, sein „unlauteres“ Verhalten vorgerichtlich einzusehen und kurzfristig abzustellen.

Wettbewerbsrecht vor Gericht

Gibt der wettbewerbswidrig Handelnde nach Erhalt einer Abmahnung keine oder keine ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, kann der Abmahner eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen und den wettbewerbswidrig handelnden Mitbewerber dadurch gerichtlich zwingen, sein Verhalten zu unterlassen. Die prozessualen Besonderheiten derartiger Verfahren sind vielschichtig und hier ist derjenige gut beraten, der eine Rechtsanwaltskanzlei an seiner Seite weiß, die sich in derartigen Situationen gut auskennt. Denn Wettbewerbsrecht ist eine rechtliche Spezialmaterie, die nicht jedem Anwalt aus seinem Studium geläufig ist.

Neben dem Eilverfahren gibt es auch noch ein Hauptsacheverfahren, da eine einstweilige Verfügung nur vorläufigen (also einstweiligen) Rechtsschutz gewährt. Das Hauptsacheverfahren führt dann am Ende des Rechtsweges zu einer endgültigen Entscheidung.