Veröffentlicht von Kai Harzheim
24.04.2022
Kategorie(n): Jugendschutzrecht, Wettbewerbsrecht
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Wenn Sie entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte im Internet veröffentlichen, brauchen Sie einen Jugendschutzbeauftragten. Jugendschutzbeauftragter ist erorderlich Sie müssen als Inhaber einer Handelsplattform (eBay, Amazon etc.), Foren-, Blog- und Onlineshop-Betreiber einen Jugendschutzbeauftragten, nach § 7 Abs. I JMStV bestellen, wenn nach § 9 Jugendschutzgesetzes (JuSchG) ist es beispielsweise untersagt, Bier, Wein, weinähnliche Getränke oder Schaumwein oder […]
Veröffentlicht von Kai Harzheim
28.06.2018
Kategorie(n): Jugendschutzrecht, Informationspflichten, Wettbewerbsrecht
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Mir liegt eine Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow zur Prüfung vor. Die Abmahnerin vertritt Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin. Dieser mahnt mit Schreiben vom 20.06.2018 wegen Verstoßes gegen § 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ab. Abmahnung iOcean UG (haftungsbeschränkt) – Rechtlicher Hintergrund Die iOcean UG (haftungsbeschränkt) vertreibt, wie auch die abgemahnte Onlinehändlerin, nach eigenen Angaben […]
Veröffentlicht von Kai Harzheim
17.03.2016
Kategorie(n): Jugendschutzrecht, Datenschutzrecht, Informationspflichten, Wettbewerbsrecht
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Was ist beim Angebot und Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten und Liquids zu beachten? Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten und Liquids – Hintergrund Aufgrund eines Urteils des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 23.12.2015 (AZ: 2 STR 525/13), welches derzeit den Verkauf oder die Lagerung nikotinhaltiger Liquids den Straftatbestand des § 52 ABs. 2 Nr. 1 VTabakG als […]
