Skip to main content

Mir liegt eine Abmahnung der Firma Dr. Rigo Trendelburg GmbH zur Prüfung vor. Diese lässt gegenüber einem als Privatverkäufer angemeldeten eBay Händler eine einstweilige Verfügung vor dem LG Bochum erwirken. Der Privatverkäufer hat nach einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen diverser Informationspflichtverletzungen und Wettbewerbsverstößen bei eBay keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier vertritt die Firma.

Der Streitwert des Verfahrens wurde auf 15.000,- € festgelegt.

Einstweilige Verfügung Dr. Rigo Trendelburg GmbH – Hintergrund

Wenn eine einstweilige Verfügung an Sie zugestellt wurde, wird es ernst, da Sie das zu unterlassende Verhalten sofort einstellen müssen, um das gerichtliche Verbot unverzüglich zu befolgen. Anderenfalls kann der Antragsteller ein Ordnungsgeld gegen Sie beantragen. Dagegen hilft auch nicht das Einlegen eines Widerspruchs.

Sie sollten daher sofort durch einen spezialisierten Anwalt prüfen lassen, ob die einstweilige Verfügung gegen Sie zu Recht ergangen ist. Ist dies der Fall, sollte zur Vermeidung weiterer Kosten unbedingt kurzfristig (sicherheitshalber innerhalb von 14 Tagen) eine geeignete Abschlusserklärung gegenüber dem Antragstellervertreter abgegeben werden, um weitere nicht unerhebliche Kosten durch ein sich daran anschließendes gerichtliches Hauptsacheverfahren zu vermeiden.

Die Kosten der Abmahnung und des einstweiligen Verfügungsverfahrens werden im oben geschilderten Fall schon weit über 1.000,- € betragen. Vermeiden Sie daher weitere Kostenfallen.

Einstweilige Verfügung Dr. Rigo Trendelburg GmbH – Hintergrund

Bei rechtzeitiger Inanspruchnahme eines spezialisierten Anwalts nach Erhalt der einstweiligen Verfügung kann man zusätzliche Kosten im Rahmen des gerichtlichen Eilverfahrens sparen. Noch mehr hätte man eventuell gespart, wenn schon nach Erhalt der Abmahnung ein Anwalt befragt worden wäre.

Im oben geschilderten Fall geht es inhaltlich um die Abgrenzung zwischen Privatangeboten und gewerblichen Angeboten bei eBay.

Der rechtliche Hintergrund ist der, das ein privater Anbieter im Gegensatz zu einem gewerblich tätigen Anbieter keine umfangreichen gesetzlichen Informationspflichten erfüllen muss. Die Schwelle zum gewerblichen Anbieter wird schnell erreicht, wenn z.B. über einen längeren Zeitraum eine größere Menge von Waren angeboten wird, aber auch dann, wenn z.B. regelmäßig neue Artikel angeboten werden, die nicht zum Eigenbedarf erworben worden sind. eBay selbst gibt dazu in seinem Rechtsportal wertvolle Hinweise, die vielfach von eBay Mitgliedern nicht beachtet werden und dann zu kostenträchtigen Abmahnungen der hier geschilderten Art führen.

Einstweilige Verfügung Dr. Rigo Trendelburg GmbH ist begründet

Nehmen Sie daher den durch eine Abmahnung gegen Sie erhobenen Vorwurf von Wettbewerbsverstößen durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte ernst. Senden Sie mir Ihre Abmahnung über mein Kontaktformular. Ich werde diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfe ich Ihnen im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

 

Fragen kostet nichts!


*“ zeigt erforderliche Felder an

* Pflichtfelder
Ziehe Dateien hier her oder
Max. Dateigröße: 512 MB.
    Es können beliebig viele Dateien hochgeladen werden.
    *
    Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.

    Wenn Ihre Handelstätigkeit bei eBay tatsächlich ein gewerbliches Ausmaß annimmt, sollten Sie die Tätigkeit in Folge der Abmahnung entweder einstellen bzw. nur noch auf „wirkliche Privatangebote“ beschränken oder die Flucht nach vorne antreten und Ihre Angebotsseiten bei eBay durch einen Rechtsanwalt rechtssicher überarbeiten lassen. Zudem melden Sie Ihr Gewerbe bei dem für Sie zuständigen Gewerbeamt an. Zu den rechtlichen Absicherungsangeboten meiner Kanzlei für eBay Händler siehe auch unter unserem Sorglos-Vollschutz-Programm.


    Ähnliche Beiträge