Uns liegt eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K. aus Hamburg vom 13.02.2018 zur Prüfung vor. Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel vertritt den Abmahner. Es geht um Privatverkäufen bei eBay in einem gewerblichen Umfang. Zwischenzeitlich liegen uns auch eine ganze Reihe weiterer gleichartiger Abmahnungen vor.
Rechtlicher Hintergrund der Abmahnung
Die Ernst Westphal e.K. beruft sich auf ein zwischen den Parteien bestehendes Wettbewerbsverhältnis bei eBay. Es geht um die Kategorie Uhren, Uhrenersatzteile und Schmuck.
Herr Westphal moniert, dass die abgemahnte Onlinehändlerin als Privatverkäuferin auftritt, obwohl dies nicht der Fall ist. Seiner ansicht nach sind die vertriebenen Angeboten eindeutig als gewerbliche Angebote einzustufen. Ferner fehlt eine Anbieterkennzeichnung wodurch ein Verstoß gegen gegen § 5 TMG vorliegt. Des weiteren liegen Verstöße gegen andere gesetzlich vorgeschriebene Informationspflichten vor.
Forderungen der Abmahnung?
Rechtsanwalt Schröder fordert für seinen Mandanten die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung innerhalb von zehn Tagen. Er fordert weiter die Erstattung von Anwaltshonorar in Höhe von 612,80 € netto berechnet nach einem Gegenstandswert von 7.500,00 €.
Abmahnung Ernst Westphal e.K. – Was können Sie tun?
Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K. erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.