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Mit Schreiben vom 16.03.2018 lässt die PEARL GmbH aus Buggingen, vertreten durch die Patent- und Rechtsanwälte Maucher Jenkins, einen Onlinehändler abmahnen, da dieser sich an Produktangebote der PEARL. GmbH bei Amazon unter Nutzung der Marke „VisorTech“ anhängt hat.

Update 20.03.2019

Mit Schreiben vom 06.03.2019 mahnt die PEARL. GmbH aus Buggingen in einem ähnlich gelagerten Fall auch selber ohne anwaltliche Beteiligung eine Amazon Händlerin ab. Der Vorwurf lautet, das die Amazonhändlerin sich an ein „VisorTech“ Produktangebot der PEARL. GmbH anhängt hat (Kohlenmonoxidmelder) und die gelieferten Produkte angeblich nicht mit Zustimmung der Markeninhaberin in der europäischen Gemeinschaft in den Verkehr gebracht wurden.

Abmahnung PEARL GmbH – Hintergrund

Die PEARL. GmbH ist nach eigenen Angaben u. a. Inhaberin der deutschen Marke Nr. 30302195 „VisorTech“ (Wort-/Bildmarke) und der Unionsmarke Nr. 008925489 „VisorTech“ (Wort-/Bildmarke). Beide Marken sind u. a. in der Klasse 9 u. a. für Waren „sicherheitstechnische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten“ eingetragen. Sie benutzt die Marke „VisorTech“ bereits seit vielen Jahren erfolgreich auch zur Kennzeichnung ihrer technischen Sicherheitsprodukte.

Die PEARL. GmbH führt darüber hinaus auf ihrer Webseite zudem einen eigenen Geschäftsbereich für sicherheitsbezogene Produkte unter Verwendung der Geschäftsbezeichnung und der Marke „VisorTech“. Sie bietet ihre Produkte aber nicht nur über eigene Webseiten, sondern auch bei Amazon an. U. a. bietet sie dort unter Verwendung der „VisorTech“-Marke den „VisorTech Funk-Rauchsensor für Alarmanlage XMD-4400.pro und XMD-5400.wifi“ an. Die dazugehörigen Produktbilder und Produkttexte stammen ebenfalls von ihr. Diesem Produkt wurde von Amazon eine ASIN zugeteilt.

Abmahnung PEARL GmbH – worin besteht der Vorwurf?

Die PEARL. GmbH habe laut Abmahnung feststellt, dass die Abgemahnte unter dem entsprechenden Angebot der PEARL. GmbH mit der Marke bzw. Geschäftsbezeichnung „VisorTech“ ebenfalls einen „VisorTech Funk-Rauchsensor für verschiedene Alarmanlagen angeboten und beworben habe. Sie habe hierzu ferner eine Testbestellung durchgeführt, die ergeben habe, dass der Abgemahnte tatsächlich keinen Original „VisorTech“-Markenartikel der PEARL. GmbH verkaufe bzw. verkauft habe.

Indem der Abgemahnte aber über die Wahl der identischen ASIN (Amazon Standard-Identifikationsnummer) sich auf das „VisorTech“- Markenangebot der PEARL. GmbH aufgesetzt habe, ohne tatsächlich den entsprechenden „Funk-Rauchsensor unter der Marke „VisorTech“ anzubieten, handele er wettbewerbswidrig und habe zugleich die Kennzeichenrechte der PEARL. GmbH an den Marken „VisorTech“ sowie dem Recht an der Geschäftsbezeichnung „VisorTech“ verletzt.

Ferner sei der Abgemahnte nicht dazu berechtigt, die für die PEARL. GmbH urheberrechtlich geschützten Produktfotografien für sein Angebot zu benutzen, sofern er nicht tatsächlich den original „VisorTech Funk-Rauchsensor für die Alarmanlagen der PEARL. GmbH anbiete und verkaufe. Indem er die Nutzungsbedingungen von Amazon nicht eingehalten habe, sei er dementsprechend auch nicht berechtigt, diese Fotografien im Rahmen seines Angebots gegenüber Dritten zu benutzen bzw. öffentlich wiederzugeben bzw. öffentlich zugänglich zu machen. Diese von der PEARL. GmbH nicht genehmigte Übernahme der Fotografien für ein anderes Produkt sei zudem unlauter und damit ebenfalls wettbewerbswidrig.

Abmahnung PEARL GmbH – was wird gefordert?

Zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung binnen 10 Tagen erwartet. Zugleich werden ergänzende Ansprüche auf Auskunft binnen einer weiteren Woche nach Abgabe der Erklärung geltend gemacht.
Zudem wird die Erstattung von Anwaltskosten inkl. Auslagenpauschale und Umsatzsteuer für die Abmahnung auf der Basis eines Streitwerts von 150.000,00 € in Höhe von insgesamt 2.743,43 € berechnet. Ebenfalls werden Testkaufkosten in Höhe von 21,85 € geltend gemacht.

Abmahnung PEARL GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie auch eine derartige Abmahnung erhalten haben sollten, stellt sich die Frage, ob sich in Ihrem konkreten Fall die Abgabe einer, wenn auch modifizierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung empfiehlt. Eine derartige Unterlassungserklärung bindet Sie vertraglich über einen Zeitraum von wahrscheinlich 30 Jahren und umfasst auch das Verschulden von Erfüllungsgehilfen gemäß § 278 BGB.

Letzteres kann Nachteile für Sie bzw. Ihr Unternehmen bedeuten, weshalb wir gerne alternativ Möglichkeiten mit Ihnen besprechen. Nutzen Sie daher unverbindlich unsere kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles und nehmen danach eines unserer Pauschalangebote in Anspruch.


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