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Mir liegt eine Abmahnung der BZfM GmbH zur Prüfung vor. Die Rechteinhaberin vertritt die Kanzlei Burchard Mencke & Kollegen mbH aus Hannover. Diese mahnt wegen eines Wettbewerbsverstoßes ab.

Hintergrund der Abmahnung der BZfM GmbH?

Hintergrund ist ein Mitbewerber der auf der Handelsplattform eBay Feuerzeuge anbietet und bewirbt, ohne die gesetzlichen Kenneichnungspflichten für chemische Stoffe bei Feuerzeugen zu berücksichtigen.

Was wird mit der Abmahnung der BZfM GmbH gefordert?

Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ferner verlangen sie die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 578,00 € nach einem Gegenstandswert von 10.000,- €. Falls der Abgemahnte der Unterlassungsforderung nicht nachkommen sollte, wird mit der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens gedroht.

Was können Sie gegen eine Abmahnung tun?

Auf keinen Fall sollten Sie nach einer Abmahnung der BZfM GmbH die vorformulierte Unterlassungserklärung ungeprüft abgeben, da dies einem Schuldeingeständnis gleichkommt.

Im vorliegenden Fall gibt es möglicherweise auch Hinweise auf eine Rechtsmißbräuchlikeit der Abmahnung.

Die Frage Ihrer rechtlichen Möglichkeiten, sich gegen eine derartige Abmahnung der BZfM GmbH zu verteidigen, sollten Sie mit einem Rechtsanwalt besprechen, der sich mit derartigen Abmahnungen und vor allem im Wettbewerbsrecht auskennt.

Wenn Sie auch eine Abmahnung von der BZfM GmbH erhalten haben, können Sie mir diese gerne über mein Kontaktformular zusenden. Ich werde die Abmahnung dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfe ich Ihnen im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

 

Fragen kostet nichts!


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