Mir liegt eine Abmahnung der SHDE UG (haftungsbeschränkt) aus Königs Wusterhausen OT Zernsdorf zur Prüfung vor. Diese lässt mit Abmahnung vom 18.05.2017 wegen Urheberrechtsverletzung und Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel abmahnen. Die Rechteinhaberin vertritt Rechtsanwalt Jochen Jüngst.
Abmahnung SHDE UG (haftungsbeschränkt) – Rechtlicher Hintergrund
Die SHDE UG (haftungsbeschränkt) vertreibt, ebenso wie der von uns vertretene Onlinehändler, über ihre Onlineshops Hochzeits-Accessoires, Grabschmuck und Dekorationsartikel aller Art.
In der Abmahnung wird der Vorwurf erhoben, bei den von unserem Mandanten vertriebenen Produkten handele es sich um Kopien der Produkte der SHDE UG. Unser Mandant biete die streitgegenständlichen Produkte an, ohne die erforderliche Zustimmung der SHDE UG (haftungsbeschränkt) eingeholt zu haben. Dadurch habe er die der SHDE UG (haftungsbeschränkt) zustehenden Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung und zur öffentlichen Zugänglichmachung ihrer Werke (§§ 15. 16, 17. 19 a UrhG) verletzt. Des weiteren stelle das Angebot bzw. der Vertrieb der Produkte durch unseren Mandanten eine unlautere, gegen die guten Sitten im Wettbewerb verstoßende Wettbewerbshandlung i. S. einer unmittelbaren Leistungsübernahme gemäß §§ 4 Nr. 3 UWG dar.
Ferner stelle unser Mandant auf seiner Website keinen Link zur OS-Plattform zur Verfügung. Die von unserem Mandanten verwendete Anbieterkennzeichnung (Impressum) entspreche nicht vollständig den Regelungen des § 5 Telemediengesetzes (TMG), da keine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UST-ID) angeben werde. Zudem informiere er seine Kunden nicht vor Abgabe ihrer Vertragserklärung über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts.
Abmahnung SHDE UG (haftungsbeschränkt) – Was wird gefordert?
Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb von einer Wochen sowie die Erstattung von Anwaltshonorar in Höhe einer netto 1,3 Geschäftsgebühr, mithin 1.044,40 € inkl. Auslagenpauschale, berechnet nach einem Gegenstandswert von 25.000,00 €.
Abmahnung – Was können Sie tun?
Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der SHDE UG (haftungsbeschränkt) erhalten haben, können Sie mir diese gerne über mein Kontaktformular zusenden. Ich werde die Abmahnung dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfe ich Ihnen im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.
Fragen kostet nichts!
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