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Herbert Seckler, Inhaber der Sansibar auf Sylt, vertreten durch Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf, mahnt wegen Verletzung des Markenrechts ab und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung,

es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Hausanzüge unter der Kennzeichnung „Sansibar“ anzubieten und/oder in den Verkehr zu bringen.

für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 € an Herrn Herbert Seckler zu zahlen.

Außerdem wird die Erstattung der Kosten der Abmahnung nach einem Gegenstandswert von 100.000 €, mithin 1.973,90 € verlangt.

Abmahnung von Herbert Seckler – Hintergrund der Abmahnung

Herbert Seckler lässt in dem Abmahnungsschreiben darlegen, alleiniger Lizenznehmer an der Deutschen Marke „Sansibar“ zu sein. Die Marke genieße Schutz, insbesondere auch für Bekleidungsstücke. Herr Seckler sei von der Markeninhaberin, der Infinity Real Estate & Project Development GmbH ermächtigt, Rechte aus der Marke in eigenem Namen geltend zu machen, § 30 Abs. 3 MarkenG.

Er musste feststellen, dass der Gegner der Abmahnung auf der Handelsplattform eBay ein Kleidungsstück mit der Modellbezeichnung „Sansibar“ angeboten hat, obwohl dies auch noch unter einer weiteren Hauptmarke angeboten wurde. Dagegen wendet er sich:

Dritten sei es gemäß § 14 Abs. 2 Ziffer 1 MarkenG untersagt, ein mit der Marke identisches Zeichen für solche Waren zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke Schutz genießt. Diese Voraussetzungen lägen hier vor.

Daher sei der Gegner der Abmahnung Herbert Seckler gegenüber gemäß § 14 Abs. 5 MarkenG zur Unterlassung verpflichtet. Gemäß § 14 Abs. 6 MarkenG schuldet der Gegner der Abmahnung auch Schadensersatz.

Abmahnung von Herbert Seckler – was können Sie tun?

Wenn auch Sie eine Abmahnung von Herbert Seckler erhalten haben sollten, wenden Sie sich gerne unverbindlich an meine Kanzlei und nehmen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres persönlichen Falls in Anspruch. Entscheiden Sie danach, ob Sie uns mit der weitergehenden Betreuung der Angelegenheit beauftragen möchten. Insofern vereinbaren wir mit Ihnen gerne ein individuelles Pauschalhonorar.


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