Skip to main content

Unserer Kanzlei liegen Abmahnungen der Skoda AUTO a.s. wegen Verletzung von Marken im Kfz Zubehör- und Ersatzteilgeschäft zur Prüfung vor.

Die Markeninhaberin mahnt damit Onlinehändler wegen rechtswidriger Nutzung der Marken beim Verkauf von Fahrzeugmatten über Bay-Accounts ab. Die Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vertreten jeweils die Rechteinhaberin.

Grund für die Abmahnung von Skoda AUTO a.s.

Die Rechteinhaberin beruft sich in der Abmahnung auf eine über 100-jährige Untemehmensgeschichte. Sie ist nach eigenen Angaben eine der ältesten Automobilhersteller der Welt und gehört zu den beliebtesten, führenden Automarken. Deswegen verfügt sie über einen umfangreichen Markenschutz. Zu den für Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör eingetragenen Marken gehören unter anderem:

SKODA, OKTAVIA, FABIA, YETI, SKODA RAPID, CITYGO, KODIAQ

Die Marken seien ausgesprochen bekannt und deshalb auch gegen alle Formen der Rufausbeutung geschützt (Art. 9 (2) lit. c) UMV, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG).

Vorgeworfene Verletzungshandlung

Nach den Ermittlungen der Rechteinhaberin bieten die von der Abmahnung der Skoda AUTO a.s.. Betroffenen unter Verwendung der oben genannten Marken Fahrzeugmatten zum Verkauf an. Diese stammen weder von der Rechteinhaberin, noch sind diese mit ihrer Zustimmung in den europäischen Wirtschaftsraum eingeführt worden. Diese und ähnliche Verstöße auf eBay sind dokumentiert.

Mit der Verwendung der Skoda-Marken in der Überschrift ihrer eBay-Angebote sind nach Angaben der Anwälte von Skoda Markenverletzungen gem. Art. 9 (2) lit. a) UIV1V, § 14 Abs. 2 Nr, 1 MarkenG verbunden. Darüber hinaus ist das besondere Image und die hohe Wertschätzung der Marken gem. Art. 9 (2) lit. c) UMV, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG in unlauterer Weise betroffen.

Forderungen der Abmahnung

Mit ihrer Abmahnung fordert die Skoda AUTO a.s. die kurzfristige Abgabe einer beigefügten (oder ähnlichen) strafbewehrten Unterlassungserklärung. Weiter fordert sie Auskunft und Schadensersatz. Nach Ablauf der Frist droht sie die Einleitung gerichtlicher Maßnahmen an.

Wichtig ist der Rechteinhaberin Auskunft über die Anzahl der unter Verwendung der Marken verkauften Fahrzeugmatten, die nicht von Skoda oder mit deren Zustimmung in den Verkehr gebracht wurden. Angegeben werden soll der jeweils erzielte Umsatz und Gewinn, unter Vorlage von Belegen. Schließlich fordert Skoda, einen Schadensersatzanspruch dem Grunde nach anzuerkennen.

Schließlich sind die Betroffenen nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag verpflichtet, die Kosten der Abmahnung nach einem Gegenstandswert von 200.000 € zu erstatten. Die Anwälte fordern einen Betrag von 2.636.90 €.

Abmahnung Skoda AUTO a.s. – Was können Sie tun?

Markenrechtliche Abmahnungen im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft bergen einige Risiken in sich. Zum einen wegen der relativ hohen Kosten der Abmahnung selbst. Zum anderen wegen der Reichweite und dem Risiko der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Darüber hinaus können auch die Folgeschäden z.B. im Rahmen der Gewinnabschöpfung oder dem Lizenzschadensersatz schwierige Rechtsfragen aufwerfen. Holen Sie sich im Zweifel fachkundige Hilfe.

Wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an unsere Kanzlei, wenn Sie eine Abmahnung der Skoda AUTO a.s. erhalten haben.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir überprüfen diese und zeigen Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten auf. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


Ähnliche Beiträge


Keine Kommentare vorhanden


Du hast eine Frage oder eine Meinung zum Artikel? Teile sie mit uns!

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*
*