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Wir haben bereits darüber berichtet, dass die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier Amazon-Händler im Namen der Avanto GmbH wegen irreführender Werbung abmahnt, wenn bei bestimmten nicht aus Leder bestehenden Produkten – zumeist aus dem Bereich des Mobilfunkzubehörs – damit geworben wird, dass diese aus „Leder“ seien.

Nun liegt uns auch eine erste Vertragsstrafeforderung Avanto GmbH vor, da die Avanto GmbH auch überprüfen lässt, ob sich die Unterlassungsschuldner nach Abgabe einer Unterlassungserklärung an ihre Erklärungen halten. Je nach Inhalt der abgegebenen Unterlassungserklärung stehen dann Beträge von 5.000 – 5.100 € im Raum. Darüber hinaus wird aufgrund des erneuten Verstoßes mit einer 2. Abmahnung neu abgemahnt und eine Unterlassungserklärung mit einer erhöhten Vertragsstrafe gefordert, die allerdings wieder erneut Abmahnkosten auslöst.

Was können Sie gegen eine Vertragsstrafeforderung Avanto GmbH bzw. eine 2. Abmahnung tun?

Der rechtliche Spielraum im Falle eines Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung ist grundsätzlich gering, da der Unterlassungsschuldner durch seine „Nachlässigkeit“ im Ergebnis zu erkennen gegeben hat, dass er sich nicht an die Unterlassungsverpflichtung hält. Auch ist maßgeblich, mit welchem Inhalt die 1. Abmahnung abgegeben wurde. Andererseits ist es bei einer Vielzahl von Produktangeboten nach einer 1. Abmahnung häufig auch sehr schwierig, alle Artikelbeschreibungen „sauber“ zu halten; dies erfordert ein hohes Maß an Aufmerksamkeit und Konzentration.

Bei einer 2. wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sollten Sie daher unbedingt wieder auf die Einhaltung der gesetzten Frist achten, da anderenfalls die Beantragung einer gerichtlichen Einstweiligen Verfügung droht, die weitere Kosten auslöst.

Ohne vorhergehende fachliche Überprüfung der 2. Abmahnung und der Vertragsstrafeforderung durch einen auf Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt sollten Sie aber auch jetzt nicht handeln und vor allem nicht voreilig eine vom Abmahner vorgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Dies kann zu unberechtigten und weitreichenden Verpflichtungen führen.

Je nach Fallkonstellation gibt es durchaus Möglichkeiten, den Schaden zu minimieren. Welche Vorgehensweise in Ihrem Fall ratsam ist, sollte in jedem Einzelfall geprüft werden. Wir helfen Ihnen gerne, fragen Sie einfach eine kostenlose Ersteinschätzung an.


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