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UWG Rechtsmissbrauch

Retourkutschen Abmahnung

Wer abgemahnt wurde, reagiert gelegentlich mit einer Retourkutschen Abmahnung indem er selber den Abmahner abmahnt oder abmahnen lässt. Zuvor hat er dessen Wettbewerbsverhalten untersucht hat und musste feststellen, dass dieser möglicherweise selber nicht rechtmäßig agiert. Es könnte Rechtsmissbrauch im Sinne des UWG gegeben sein. Retourkutschen Abmahnung – Hintergrund Ein Abgemahnter muss es sich nicht gefallen […]

Abkaufen eines Wettbewerbsverstoßes

Das OLG Hamburg hatte im Urteil vom 7. Juli 2010 – 5 U 16/10 darüber zu entscheiden, wie sich ein Verhalten eines Abmahnungsberechtigten vor Ausspruch einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung auswirken kann. Sachverhalt In dem zugrundeliegenden Sachverhalt zum Abkaufen eines Wettbewerbsverstoßes boten die Parteien Feinstaubfilter an. Auf der Verpackung des von der Beklagten vertriebenen Filters befand sich […]