UWG Rechtsmissbrauch
Veröffentlicht von Kai Harzheim
13.04.2011
Kategorie(n): Wettbewerbsrecht
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Wer abgemahnt wurde, reagiert gelegentlich mit einer Retourkutschen Abmahnung indem er selber den Abmahner abmahnt oder abmahnen lässt. Zuvor hat er dessen Wettbewerbsverhalten untersucht und musste feststellen, dass dieser selber nicht rechtmäßig agiert. Es könnte Rechtsmissbrauch im Sinne des UWG gegeben sein. Retourkutschen Abmahnung – Hintergrund Ein Abgemahnter muss es sich nicht gefallen lassen, dass […]
Veröffentlicht von Kai Harzheim
25.01.2011
Kategorie(n): Informationspflichten, Wettbewerbsrecht
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Das OLG Hamburg hatte im Urteil vom 7. Juli 2010 – 5 U 16/10 darüber zu entscheiden, wie sich ein Verhalten eines Abmahnungsberechtigten vor Ausspruch einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung auswirken kann. Sachverhalt zum Abkaufen eines Wettbewerbsverstoßes In dem zugrundeliegenden Sachverhalt zum Abkaufen eines Wettbewerbsverstoßes boten die Parteien Feinstaubfilter an. Auf der Verpackung des von der Beklagten […]
