Uns liegt eine Abmahnung vom 26.10.2018 der Feelino GmbH sowie deren Geschäftsführer Werner Gläser persönlich aus Murrhardt vor. Die Abmahner vertreten ihre Rechtsanwälte Jakober. Es geht um eine Onlinehändlerin wegen der Verletzung eines geschützten Designs an einer Teetasse mit einer sichtbaren Herzform. Abmahnung Feelino GmbH u. a. – Sachverhalt Die Feelino GmbH betreibt nach eigenen […]
Uns liegt eine Abmahnung der Wind Ventures Beteiligungs GmbH aus Heide vom 11.12.2017 zur Prüfung vor. Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner) aus Hamburg vertritt die Abmahnerin. Betroffen ist das Angebot einer Onlinehändlerin wegen der Verletzung eines europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters. Streitgegenstand ist das Design eines sogenannten Geburtskissens. Es liegen uns mittlerweile weitere Abmahnungen […]
Mir liegt eine Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. aus Paris/Frankreich vom 19.07.2017 zur Prüfung vor. Rechtsanwalt Dr. Detlef von Schultz (CBH Rechtsanwälte) aus Hamburg vertritt die Rechteinhaberin. Hintergrund der Abmahnung ist die Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters einer Ledertasche. Betroffene ist eine durch mich vertretene Inhaberin eines Ladengeschäfts. Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. – Rechtlicher Hintergrund Die […]
Mir liegt eine Abmahnung der Fatboy ® the original B.V. aus s-Hertogenbosch, Niederlande zur Begutachtung vor. Die Rechteinhaberin vertritt Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt am Main. Diese mahnen wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte ab. Abmahnung Fatboy the Original B.V. – Forderungen Gefordert ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, 1. es ab sofort zu unterlassen, […]
Mit Urteilen vom 24.07.2012 hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts den Vertrieb des „Galaxy Tab 7.7“ in der Europäischen Union (außer Deutschland) verboten (Aktenzeichen I-20 W 141/11), den Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1. N“ aber erlaubt (Aktenzeichen I-20 U 35/12). Nachahmung oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster Das gegenüber dem „Galaxy 10.1“ veränderte Galaxy Tab 10.1. N sei nach […]