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Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Abmahnung Feelino GmbH | Designschutz | Teetasse | Herzform

Uns liegt eine Abmahnung vom 26.10.2018 der Feelino GmbH sowie deren Geschäftsführer Werner Gläser persönlich aus Murrhardt vor. Die Abmahner vertreten ihre Rechtsanwälte Jakober. Es geht um eine Onlinehändlerin wegen der Verletzung eines geschützten Designs an einer Teetasse mit einer sichtbaren Herzform. Abmahnung Feelino GmbH u. a. – Sachverhalt Die Feelino GmbH betreibt nach eigenen […]

Abmahnung Wind Ventures Beteiligungs GmbH | Designschutz

Uns liegt eine Abmahnung der Wind Ventures Beteiligungs GmbH aus Heide vom 11.12.2017 zur Prüfung vor. Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner) aus Hamburg vertritt die Abmahnerin. Betroffen ist das Angebot einer Onlinehändlerin wegen der Verletzung eines europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters. Streitgegenstand ist das Design eines sogenannten Geburtskissens. Es liegen uns mittlerweile weitere Abmahnungen […]

Abmahnung der Fatboy the Original B.V. | LAMZAC Liege

Die Fatboy the Original B.V. MG’s-Hertogenbosch, vertreten durch Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt am Main, mahnt wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, 1. es ab sofort zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in der Europäischen Union mit Luft zu befüllende Liegen zu bewerben, bewerben zu lassen, anzubieten, anbieten […]