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Der rechtliche Fachbereich des gewerblichen Rechtsschutzes betrifft gewerbliche Schutzrechte, wie z.B. Patent und Gebrauchsmuster, Design (früher Geschmacksmuster) oder Marken.

Die Verletzung derartige gewerblicher Schutzrechte findet häufig unbewusst statt, weil diese den Produkten nicht ansehbar sind. Zur Feststellung, ob ein Produkt oder Verfahren in Schutzrechte Dritter eingreift, sind in der Regel aufwändige Recherchen erforderlich. Diese Recherchen führe meistens Patentanwälten oder Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz durch.

Gewerblicher Rechtsschutz – rechtlicher Hintergrund?

Gewerblicher Rechtsschutz umfasst den Schutz geistiger Leistungen, die im gewerblichen Bereich geschaffen werden. Diese gewerblichen Schutzrechte gewähren dem jeweiligen Inhaber ein positives Benutzungsrecht.

Dies umfasst das Recht, die geistige Leistung selber nutzen zu dürfen und anderen ein Recht an der Nutzung einräumen zu dürfen (Nutzungslizenz). Gewerbliche Schutzrechte werden häufig durch Lizenzverträge verwertet.

Gleichzeitig bietet ein gewerbliches Schutzrecht auch ein negatives Verbietungsrecht.

Dabei geht es um das Recht, Dritten die Nutzung des jeweiligen Schutzrechts zu untersagen sowie Auskunft- und Schadensersatz zu verlangen. Im Verletzungsfall kann der Rechteinhaber die Vernichtung der von einem Schutzrecht betroffenen Waren verlangen. Dies ist z.B. der Fall, wenn dieser die Ware nicht mit Zustimmung des Rechteinhabers in das Schutzgebiet eingeführt hat. Letzteres ist häufig bei Waren asiatischer Herkunft der Fall. Insoweit kommt dann in der Praxis auch häufig ein Grenzbeschlagnahmeverfahren zum Tragen. Zuvor spürt in der Regel der Zoll die möglicherweise rechtsverletzenden Waren auf und stellt diese sicher.

Gewerblicher Rechtsschutz – wie helfen wir Ihnen?

Wir überprüfen in angefragten Einzelfällen, ob der Vorwurf der erhobenen Schutzrechtsverletzungen begründet ist oder jedenfalls in Betracht kommt. Je nach dem Ergebnis unterstützen wir dann die Betroffenen von Abmahnungen gegen die Inhaber der Schutzrechte.

Häufig geht es in derartigen Fällen um Schadensminderung, da gerade im Bereich von Patent, Gebrauchsmustern und Design häufig sehr hohe Gegenstandswerte im Raum stehen. Diese wirken sich dann insbesondere auf die Abmahnkosten aus, die dann auch entsprechend hoch sind.