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Gewerblicher Rechtsschutz betrifft gewerbliche Schutzrechte, wie z.B. Patent und Gebrauchsmuster, Design (früher Geschmacksmuster) oder Marken.

Derartige gewerbliche Schutzrechte werden häufig unbewusst verletzt, weil diese den Produkten nicht ansehbar sind. Um festzustellen, ob ein Produkt oder Verfahren in Schutzrechte Dritter eingreift, sind in der Regel aufwändige Recherchen erforderlich. Diese Recherchen werden meistens von Patentanwälten oder von Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz durchgeführt.

Gewerblicher Rechtsschutz – rechtlicher Hintergrund?

Gewerblicher Rechtsschutz umfasst den Schutz geistiger Leistungen, die im gewerblichen Bereich geschaffen werden. Diese gewerblichen Schutzrechte gewähren dem jeweiligen Inhaber zunächst ein positives Benutzungsrecht. Dies umfasst das Recht, die geistige Leistung selber nutzen zu dürfen und anderen ein Recht an der Nutzung einräumen zu dürfen (Nutzungslizenz). Durch Lizenzverträge können gewerbliche Schutzrechte wirtschaftlich verwertet werden.

Gleichzeitig bietet ein gewerbliches Schutzrecht auch ein negatives Verbietungsrecht. Dabei geht es um das Recht, Dritten die Nutzung des jeweiligen Schutzrechts zu untersagen sowie Auskunft- und Schadensersatz zu verlangen. Gleichzeitig kann in vielen Fällen die Vernichtung der von einem Schutzrecht betroffenen Waren verlangt werden. Dies ist z.B. der Fall, wenn die Ware nicht mit Zustimmung des Rechteinhabers in das Schutzgebiet eingeführt wurde. Letzteres ist häufig bei Waren asiatischer Herkunft der Fall. Insoweit kommt dann in der Praxis auch häufig ein Grenzbeschlagnahmeverfahren zum Tragen. Zuvor sind dann die möglicherweise rechtsverletzenden Waren vom Zoll aufgespürt und sichergestellt worden.

Gewerblicher Rechtsschutz – wie helfen wir Ihnen?

Wir überprüfen in angefragten Einzelfällen, ob der Vorwurf der erhobenen Schutzrechtsverletzungen begründet ist oder jedenfalls in Betracht kommt. Je nach dem Ergebnis unterstützen wir dann die Betroffenen von Abmahnungen gegen die Inhaber der Schutzrechte. Häufig geht es in derartigen Fällen um Schadensminderung, da gerade im Bereich von Patent, Gebrauchsmustern und Design häufig sehr hohe Gegenstandswerte im Raum stehen. Diese wirken sich dann insbesondere auf die Abmahnkosten aus, die dann auch entsprechend hoch sind.