Mir liegt eine Abmahnung der Firma The Polo Lauren Company L.P., New York, USA, zur Prüfung vor. Die Abmahnerin vertritt die UNIT4 IP Rechtsanwälte. Hintergrund ist, dass der betroffene Onlinehändler Bekleidungsstücke im Internet angeboten hat, die mit einer gefälschten Marke gekennzeichnet waren. Der Vorwurf ist in der Regel gerechtfertigt.
Hintergrund der Abmahnung von The Polo Lauren Company
Die bekannten Marken Polo, Polo Ralph Lauren und Polospieler werden oft Hemden oder Polo-Shirts illegal in Asien oder der Türkei gefertigt. Danach werden sie z.B. bei ebay als Fälschung bzw. Plagiat verkauft.
Gem. § 14 Abs. 2 Markengesetz darf Bekleidung, die ohne Zustimmung des Markenrechtsinhabers mit dessen Marken gekennzeichnet sind, in der Bundesrepublik Deutschland nicht verkauft werden. Das gleiche gilt für lizenzierte Bekleidung, die nicht für den deutschen Markt bestimmt ist (Parallelimportverbot).
Bevor die Abmahnung versendet wird, hat die Rechteinhaberin einen Testkauf veranlasst. Danach ist die Ware beim Rechteinhaber auf Echtheit untersucht worden.
Forderung der Abmahnung von The Polo Lauren Company
Durch den Vertrieb der mit den Marken Polo Ralph Lauren gekennzeichneten Fälschungen verletzt der Verkäufer die Markenrechte der Rechteinhaberin.
Diesem stehen daher Ansprüche wegen Markenrechtsverletzungen zu. Die UNIT4 IP Rechtsanwälte fordern hauptsächlich die Abgabe einer (beigefügten) strafbewehrten Unterlassungserklärung. Damit muss sich der Verletzer verpflichten, keine derartigen Markenverletzungen an den Marken Polo, Polo Ralph Lauren oder Polospieler mehr zu begehen. Andernfalls wird nach Unterzeichnung der Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe fällig.
Die Rechtsanwaltskanzlei fordert Abmahnkosten nach einem Gegenstandswert von 150.000 € in Höhe von € 2.305,40. Ferner fordern sie detaillierte Rechnungslegung über sämtliche Einkäufe und Verkäufe. Schließlich soll der erzielte Gewinn herausgegeben werden. Der Verletzer der Markenrechte soll keinen Vorteil aus der illegalen Nutzung der Marken der Polo Lauren Company ziehen können.
Was tun gegen eine Abmahnung von The Polo Lauren Company?
Sollten Sie auch eine Abmahnung wegen des bekannten Polo Spielers erhalten haben, dann übersenden Sie mir bitte unverbindlich Ihre Abmahnung. Sofern Sie die Abmahnung der Rechteinhaberin als Abzocke ansehen und nicht reagieren, kann es passieren, dass diese gegen Sie gerichtliche Maßnahmen einleitet. Es sollte Ihr Ziel sein, die Sache so schnell und kostengünstig wie möglich zu beenden.
Fragen kostet nichts!
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