Mir liegt eine Abmahnung der koreanische Firma SPIGEN KOREA Co Ltd. vom 11.12.2014 zur Prüfung vor. Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier vertreten die Abmahnerin. Es geht um den Verkauf von Plagiaten der Schutzhülle von Spigen. Konkret betroffen ist eine Hülle für ein Samsung Galaxy S5 Case Neo Hybrid. Zuvor hatten wir bereits eine ähnliche Abmahnung zu einer Schutzhülle für ein Samsung Mobiltelefon.
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Die Marke SPIGEN ist als IR Marke zur Registernummer IR 1142462 markenrechtlich unter anderem in Deutschland geschützt. Somit ist es – so die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Dritten untersagt, Produkte unter der geschützten oder einer verwechselbar ähnlichen Markenbezeichnungen zu bewerben oder in den Verkehr zu bringen.
Hintergrund der Abmahnung von Spigen Korea Ltd.
Im vorliegenden Fall handelte der von der Abmahnung Betroffene auf der Verkaufsplattform eBay. War war dort als privater Verkäufer angemeldet. Aufgrund der Art, des Umfangs und der Nachhaltigkeit der Angebote sind die Verkaufsaktivitäten nach Auffassung der Spigen anwälte als gewerblich einzustufen. Damit liegt ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vor.
Forderungen aus der Abmahnung
Die anwälte von Spigen fordern aufgrund der Markenrechtsverletzung eine sofortige Einstellung der Nutzung der Marke. Ferne verlangen sie die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung, um die Wiederholungsgefahr auszuschließen.
Auskunft und Anwaltskosten
Schließlich forder Spigen eine vollständige und wahrheitsgemäße Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der betroffenen Schutzhüllen. Angegeben werden sollen der Namen und die Anschriften der Hersteller, Lieferanten und der Vorbesitzer. Ferner sollen gewerbliche Abnehmer oder Auftraggeber angegeben werden. Schließlich fordert Spigen die Angabe der Mengen der ausgelieferten, erhaltenen oder bestellten Erzeugnisse. Der Betroffene soll Rechnung legen darüber, in welchem Gesamtumfang Handy-oder Computerzubehör in der Vergangenheit unter der Bezeichnung SPIGEN (oder in verwechselt bei ähnlicher Weise) gekennzeichnet, beworben oder in den Verkehr gebracht wurden.
Schließlich verlangen Desel Schmitt Ammer die Herausgabe der mit der Marke gekennzeichneten Plagiatsartikeln an eine Treuhänderin.
Des weiteren soll der betroffene händler Anwaltskosten in Höhe von 1.973,90 € sowie Testkaufkosten in Höhe von 111,35 €, insgesamt 2.085,25 € erstatten. Der angesetzte Gegenstandswert der Markenverletzung beträgt 100.000 €.
Was können Sie gegen eine Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte tun?
Vor der Abgabe irgendwelcher Erklärungen oder einer Kontaktaufnahme, empfehle ich in derartigen Markenverlezungen Kontakt mit mir aufzunehmen. Ich erteile Ihnen dann eine kostenlose Ersteinschätzung, die Ihnen für das weitere Vorgehen hilft und Ihnen mögliche Handlungsalternativen aufzeigt. Schicken Sie Ihre Abmahnung einfach unverbindlich über das rechts eingeblendete Kontaktformular an mich. Ich melden mich umgehend bei Ihnen.