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Uns liegt eine Abmahnung Oliver Köppen durch Diesel, Schmitt, Ammer Rechtsanwälte aus Trier zur Prüfung vor. Es geht um die Verletzung der deutschen Marke AUDIOPROJEKT.

Abmahnung Oliver Köppen – Rechtlicher Hintergrund

In der Abmahnung führt die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus, dass Herr Köppen Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nummer 30731727 ist. Dies seit mehr als 10 Jahren registrierten Marke AUDIOPROJEKT.

Die Abmahnung wirft dem Abgemahnten vor, über die Handelsplattform Amazon unter einer bestimmten ASIN Nummer eine selbsklebende Auto-Scheiben-Antenne anzubieten. Dies zudem unter der Marke Audioprojekt. Dadurch ist bei dem angesprochenen Verkehr der unzutreffende Eindruck erweckt, die Produkte der abmahnenden Partei zu vertreiben. Ein von der abmahnenden Partei in Auftrag gegebener Testkauf hat ergeben, dass dem nicht so ist.

Die zu Gunsten des Abmahners registrierte Marke gewährt diesem das ausschließliche Recht, die Marke „Audioproject“ zu benutzen. Zugleich sei dieser gemäß § 14 Abs. 5 MarkenG berechtigt, Dritten zu untersagen, Produkte unter der geschützten Markenbezeichnung zu bewerben oder in den Verkehr zu bringen.

Was fordert die Abmahnung Oliver Köppen?

Der abgemahnte Amazon-Händler ist aufgefordert, die Nutzung der Marke unverzüglich einzustellen. Ferner ist eine ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung binnen einer Woche abzugeben, um eine Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung wurde beigefügt.

Ferner ist der Onlinehändler aufgefordert, innerhalb einer weiteren Frist Auskunft über die Anzahl der unter der Marke „Audioproject“ vertriebenen Artikel unter Angabe der gewerblichen Abnehmer, der Einkaufs- und der Verkaufspreise sowie der erzielten Gewinne zu erteilen.

Des Weiteren fordern die unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführung ohne Auftrag die Erstattung der Kosten der Abmahnung. Dies in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr auf Basis eines Gegenstandswertes von 100.000,00 €, mithin 2.348,94 € brutto sowie die Testkaufkosten. Zur Höhe des Streitwerts ist die Gegenseite der Auffassung, dass dieser dem Interesse der abmahnenden Partei an der Unterlassung der Schutzrechtsverletzungen entspreche. Die Marke ist schon seit über 10 Jahren in erheblichem Umfang in der Benutzung.

Was können Sie tun?

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung von Herrn Oliver Köppen oder den Rechtsanwälten Diesel Schmitt Ammer erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an unsere Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer rechtlichen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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