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Uns liegt eine Abmahnung der Kaloud Inc. aus Los Angeles, USA vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte JONES DAY aus München mit Schreiben vom 23.01.2018 einen Onlinehändler wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters ab. Die Rechtsverletzung entsteht durch das Angebot eines Shisha-Zubehör-Artikels.

Die Kaloud Inc. ist nach eigenen Angaben Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters DE202013012175U1. Dieses wird durch ein von der abgemahnten Onlinehändlerin vertriebenes Produkt angeblich verletzt. Das registrierte Gebrauchsmuster ist nämlich wirksam und steht in Kraft.

Die abgemahnte Onlinehändlerin vertreibt Kohlebehälter für Wasserpfeifen. Letztere sind eine sklavische Nachahmung des Produktes Kaloud Lotus der Kaloud Inc.. Das Produkt wurde nicht mit Zustimmung der Kaloud Inc. in Europa in den Verkehr gebracht. Dadurch ist eine Verletzung des eingetragenen Gebrauchsmusters der Kaloud Inc. gegeben.

Abmahnung Kaloud Inc. – Forderungen

Die Kaloud Inc. fordert:

  • Unterlassung der durch das Gebrauchsmuster geschützten Erfindung,
  • Auskunft über die Vertriebswege der so beworbenen Produkte sowie über die bisher von der abgemahnten Onlinehändlerin unter Nutzung des genannten Gebrauchsmusters getätigten Umsätze und den erzielten Gewinn
  • sowie Schadensersatz.

Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung binnen zwei Wochen. Ferner verlangen sie die Erstattung von Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt in Höhe von 2 mal einer 1,3 Geschäftsgebühr auf Basis eines Gegenstandswertes von 250.000,00 € zzgl. Auslagen. Dies macht insgesamt 7.018,38 € aus.

Was können Sie gegen die Abmahnung tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Kaloud Inc. wegen der Verletzung eines Gebrauchsmusters oder eines Designs erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir unterziehen die Abmahnung einer kurzen Überprüfung und zeigen Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten auf. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

Update 04.10.2019

In einer ähnlichen Fallkonstellation geht die Kaloud Inc. mit einer Abmahnung vom 30.08.2019 auch wegen der Verletzung des europäischen Patents zur Veröffentlichungsnummer EP 2 858 520 vor. Es geht um die Verletzung von patentrechtlich geschütztem Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife. Im konkreten Fall handelte es sich bei dem Verletzungsmuster um einen Kohlebehälter für Shisha Wasserpfeifen, der nicht mit Zustimmung des Patentinhabers in Europa in den Verkehr gebracht wurde.

Auch in diesem Fall verlangt die Kanzlei Jones Day die Erstattung von Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt in Höhe von insgesamt 7.018,38 €. Da der Händler im streitgegenständlichen Fall auch Originalware des Patentinhabers anbietet, ist gleichzeitig eine gütliche Einigung avisiert.

Update 27.04.2020

Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kaloud Inc. und der Kaloud Europe GmbH, Landsberger Straße 155, 80687 München vor. Erneut vertritt die Kanzlei Jones Day aus München die abmahnenden Parteien. Es geht ebenfalls um eine Patentverletzung durch das Angebot von Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife. Die Kaloud Gruppe bezieht sich auf das europäsche Patent zur Registernummer EP 28585200. Betroffen ist ein Händler von Shisha Zubehör der die streitgegenständliche Ware bei Instagram für sein Ladengeschäft bewirbt.

Die Anwälte fordern Unterlassung sowie Auskunft über die Herkunft der Ware. Ferner verlangen sie Rechnungslegung in Bezug auf Warenbestand, Verkäufe und Werbung. Schließlich verlangen Sie Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt auf der Basis eines Gegenstandswertes von 250.000 €, nämlich insgesamt 7.018,38 €.

Update: 01.12.2020

Zwischenzeitlich wird die Kaloud Inc. aus Los Angeles und die Kaloud Europe GmbH, München von Rechtsanwalt Moosreiner aus München vertreten. Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen u.a. vom 23.11.2020 und vom 30.11.2020 vor. Rechtsanwalt Moosreiner fordert ebenfalls Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz für seine Parteien. Zudem fordert er Abmahnkosten auf der Basis eines Gegenstandswertes von 500.000,- € (!) in Höhe von insgesamt 4.994,31 €.

Update 06.08.2021

Aktuell liegt für die Kaloud Inc. eine Abmahnung vom 04.08.2021 zur Prüfung vor. Die Abmahnung stammt von der Kaloud Inc. aus Los Angeles und die Kaloud Europe GmbH, München. Rechtsanwalt Moosreiner aus München vertritt die Kaloud-Gruppe.


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