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Uns liegt eine Abmahnung der Kaloud Inc. aus Los Angeles, USA zur Prüfung vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte JONES DAY aus München mit Schreiben vom 23.01.2018 einen Onlinehändler wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters ab. Die Rechtsverletzung entsteht durch das Angebot eines Shisha-Zubehör-Artikels.

Abmahnung Kaloud – Hintergründe

Die Kaloud Inc. ist nach eigenen Angaben Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters DE202013012175U1. Dieses wird durch ein von der abgemahnten Onlinehändlerin vertriebenes Produkt angeblich verletzt. Das registrierte Gebrauchsmuster ist nämlich wirksam und steht in Kraft.

Die abgemahnte Onlinehändlerin vertreibt Kohlebehälter für Wasserpfeifen. Letztere sind eine sklavische Nachahmung des Produktes Kaloud Lotus der Kaloud Inc.. Das Produkt wurde nicht mit Zustimmung der Kaloud Inc. in Europa in den Verkehr gebracht. Dadurch ist eine Verletzung des eingetragenen Gebrauchsmusters der Kaloud Inc. gegeben.

Zwischenzeitlich ist die Kaloud Europe GmbH mit Sitz in München gegründet worden. Diese übernimmt den Vertrieb der Kaloud Produkte in Deutschland und Europa. Uns liegt insofern auch eine Preisliste von Kaloud mit Preisen für Europa vor.

Abmahnung Kaloud – Forderungen

Die Kaloud Inc. fordert:

  • Unterlassung der durch das Gebrauchsmuster geschützten Erfindung,
  • Auskunft über die Vertriebswege der so beworbenen Produkte sowie über die bisher von der abgemahnten Onlinehändlerin unter Nutzung des genannten Gebrauchsmusters getätigten Umsätze und den erzielten Gewinn
  • sowie Schadensersatz.

Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung binnen zwei Wochen. Ferner verlangen sie die Erstattung von Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt in Höhe von 2 mal einer 1,3 Geschäftsgebühr auf Basis eines Gegenstandswertes von 250.000,00 € zzgl. Auslagen. Dies macht insgesamt 7.018,38 € aus.

Was können Sie gegen die Abmahnung tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kaloud Gruppe wegen der Verletzung eines Gebrauchsmusters oder eines Designs erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei.

Es besteht auch die Möglichkeit, sich mit Kaloud zu einigen im Rahmen einer Lizenz- oder Liefervereinbarung.

Übersenden Sie mir einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Ich unterziehe die Abmahnung einer Überprüfung und zeigen Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten auf. Gerne helfen ich Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

Update 04.10.2019

In einer ähnlichen Fallkonstellation geht die Kaloud Inc. mit einer Abmahnung vom 30.08.2019 auch wegen der Verletzung des europäischen Patents zur Veröffentlichungsnummer EP 2 858 520 vor. Es geht um die Verletzung von patentrechtlich geschütztem Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife. Im konkreten Fall handelte es sich bei dem Verletzungsmuster um einen Kohlebehälter für Shisha Wasserpfeifen, der nicht mit Zustimmung des Patentinhabers in Europa in den Verkehr gebracht wurde.

Auch in diesem Fall verlangt die Kanzlei Jones Day die Erstattung von Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt in Höhe von insgesamt 7.018,38 €. Da der Händler im streitgegenständlichen Fall auch Originalware des Patentinhabers anbietet, ist gleichzeitig eine gütliche Einigung avisiert.

Update 27.04.2020

Mir liegt eine weitere Abmahnung der Kaloud Inc. und der Kaloud Europe GmbH, Landsberger Straße 155, 80687 München vor. Erneut vertritt die Kanzlei Jones Day aus München die abmahnenden Parteien. Es geht ebenfalls um eine Patentverletzung durch das Angebot von Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife. Die Kaloud Gruppe bezieht sich auf das europäsche Patent zur Registernummer EP 28585200. Betroffen ist ein Händler von Shisha Zubehör der die streitgegenständliche Ware bei Instagram für sein Ladengeschäft bewirbt.

Die Anwälte fordern Unterlassung sowie Auskunft über die Herkunft der Ware. Ferner verlangen sie Rechnungslegung in Bezug auf Warenbestand, Verkäufe und Werbung. Schließlich verlangen Sie Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt auf der Basis eines Gegenstandswertes von 250.000 €, nämlich insgesamt 7.018,38 €.

Update: 01.12.2020

Zwischenzeitlich wird die Kaloud Inc. aus Los Angeles und die Kaloud Europe GmbH, München von Rechtsanwalt Moosreiner aus München vertreten. Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen u.a. vom 23.11.2020 und vom 30.11.2020 vor. Rechtsanwalt Moosreiner fordert ebenfalls Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz für seine Parteien. Zudem fordert er Abmahnkosten auf der Basis eines Gegenstandswertes von 500.000,- € (!) in Höhe von insgesamt 4.994,31 €.

Update 06.08.2021

Aktuell liegt für die Kaloud Inc. eine Abmahnung vom 04.08.2021 zur Prüfung vor. Die Abmahnung stammt von der Kaloud Inc. aus Los Angeles und die Kaloud Europe GmbH, München. Rechtsanwalt Moosreiner aus München vertritt die Kaloud-Gruppe. Im vorliegenden Fall haben wir mit Kaloud eine konkrete Liefervereinbarung getroffen.

Update 10.03.2022

Aktuell liegt für die Kaloud Inc. und der Kaloud Europ GmbH eine Abmahnung vom 09.03.2022 zur Prüfung vor. Die Abmahnung stammt von der Kaloud Inc. aus Los Angeles und die Kaloud Europe GmbH, München. Es vertritt die Kaloud Gruppe die Patent- und Rechtsanwälte Viering, Jentschura & Partner (VJP) aus München.

In unserem Fall selbst werden keine konkreten Zahlen genannt. Rechnet man aber bei einem geschätzten Gegenstandswert von 250.000 € Gebühren für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt an, dann würden 7.730 € an Abmahnkosten anfallen. Hinzu käme dann noch der Schadensersatz wegen der entgangenen Lizenzgebühr, abhängig von Ihrer Auskunft.

Update 11.03.2022

Auch Rechtsanwalt Moosreiner vertritt noch die Kaloud-Group. Uns liegt seine Abmahnung vom 07.03.2022 zur Prüfung vor. In diesem Fall mahnt Kaloud nur ein ähnlich gestaltetes Produkt ab, was aber auch noch einen Verstoß gegen das Patentrecht bedeutet.

Er fordert auch Unterlassung und Auskunft. Zudem macht er Anwaltskosten auf der Basis eines Geschäftswertes von 500.000 € geltend, insgesamt also 4.994,31 €. In diesem Fall ist es uns aber gelungen, einen Lizenzvertrag mit Kaloud ins Gespräch zu bringen.


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