Skip to main content

Uns liegt eine Abmahnung der emtrada GmbH aus Landberg am Lech zur Prüfung vor. Die Abmahnerin mahnt über ihre Hofstettener Rechtsanwälte Dr. Ecker & Kollegen einen Onlinehändler ab. Hintergrund ist der Vorwurf § 26 Abs. 1 TabStG.

Abmahnung emtrada GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Die emtrada GmbH betreibt nach eigenen Angaben im Internet einen Onlineshop, über den u. a. Shishas, Tabak und korrespondiere Artikel vertrieben werden.

Unserem Mandanten wird vorgeworfen, auf der von ihm betriebenen Facebookseite gegen § 26 TabStG (Tabaksteuergesetz) zu verstoßen. Dies deshalb, weil Tabakwaren an Verbraucher unterhalb des auf dem Steuerzeichen angegebenen Packungspreises abgegeben werden. bzw. dem sich daraus ergebenden Kleinverpackungspreis.Der Verstoß gegen § 26 Abs. 1 TabStG würde eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 36 Abs. 2 TabStG darstellen. Der Verstoß gegen diese Vorschriften soll wiederum einen Verstoß gegen das UWG rechtfertigen. Daraus folgt eine irreführende Handlung.

Was wird durch die Abmahnung gefordert?

Die Rechtsanwälte forden, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung binnen acht Tagen abzugeben. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung wurde beigefügt.

Des Weiteren fordern sie die Erstattung von Abmahnkosten in Höhe einer 1,5 Geschäftsgebühr nebst Auslagenpauschale und Mehrwertsteuer, mithin 1.184,05 €.

Abmahnung erhalten – Was tun?

Wenn Sie auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der emtrada GmbH erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


Keine Kommentare vorhanden


Du hast eine Frage oder eine Meinung zum Artikel? Teile sie mit uns!

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*
*