Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht umfasst den Schutz von Mitbewerbern, Verbrauchern und sonstigen Marktteilnehmern vor unlauteren geschäftlichen Handlungen durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Wettbewerbswidrig können insbesondere irreführende Angaben oder unlautere Werbung sein. Das UWG ist recht alt und dient seit jeher der Aufrechterhaltung des fairen Wettbewerbs unter den Marktteilnehmern.

Wettbewerbsrecht im Onlinehandel

Neben den allgemeinen Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften, die ein Onlinehändler zu beachten hat, sind auch spezielle und oftmals produktspezifische Gesetze und Vorschriften zu berücksichtigen. Wegen der Bestrebungen der Europäischen Union, rechtliche Harmonisierung zwischen den Mitgliedsstaaten im Wettbewerbsrecht zu erreichen, sind insbesondere auch Regelungen des Gemeinschaftsrechts zu beachten. Die Palette der rechtlichen Anforderungen ist daher sehr unübersichtlich und erfordert in jedem Fall fachlich versierte juristische Beratung.

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Wettbewerbsrecht außerhalb des Internets

Auch im Bereich des klassischen Wettbewerbsrechts zwischen Unternehmern und Unternehmen kommt es regelmäßig zu wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen, sei es, weil eine Werbekampagne zu forsch betrieben wird und somit unlautere Elemente enthält, sei es, weil Werbeaussagen sich nicht an die Wahrheit halten und irreführend sind. Die Facetten an Möglichkeiten wettbewerbswidrigen Verhaltens sind vielschichtig und manchmal auch schwer zu beurteilen, da wettbewerbsrechtliche Streitfragen oft Richterrecht sind, d.h. letzendlich von Gerichten auch unterschiedlich beurteilt werden können. In Zweifelsfragen ist derjenige gut beraten, der sich vor einer neuen Werbekampagne ein rechtliches Gutachten eines Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz einholt.

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht werden sehr häufig Abmahnungen ausgesprochen, sei es durch Mitbewerber, sei es durch Wettbewerbs- oder Verbraucherverbände. Da unlautere Wettbewerbshandlungen nicht lange geduldet werden können, hat der Gesetzgeber im Wettbewerbsrecht einen „kurzen Prozeß“ geregelt, der durch Abmahnungen eingeleitet wird. Dadurch hat der Rechtsverletzer die Möglichkeit, sein „unlauteres“ Verhalten einzusehen und kurzfristig abzustellen.