Streit um den Firmennamen

Sie gründen ein Unternehmen und statten es mit einem Firmennamen aus. Das macht eine Firma aus. Eine Firma ist der Handelsname, unter dem Sie sich von anderen Firmen auf dem Markt abgrenzen wollen. Häufig wird im Eifer des Gefechts vergessen zu prüfen, ob bei der Firmierung durch den Firmennamen Rechte Dritter verletzt werden könnten.

Rechte Dritter können Firmennamen von Mitbewerbern sein, deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken (EU-Marken), internationale Marken, die Schutzwirkung in Deutschland entfalten (Drittkennzeichenlage). Auch Domainnamen oder sonstige Geschäftsbezeichnungen können die Drittkennzeichenlage und damit die rechtlichen Rahmenbedingungen des Firmennamens beeinflussen.

Ist die Firma erst einmal gegründet und am Markt aktiv und meldet sich plötzlich ein gleich- oder ähnlich klingendes Unternehmen, das in Ihrem Wettbewerbsumfeld tätig ist und berechtigterweise ältere Rechte an dem Firmennamen geltend machen kann, ist der Schaden oft groß und es gibt Streit um den Firmennamen. Die Kosten für die Umfirmierung sind dabei meistens noch am geringsten. Wenn aber bereits Briefpapier und sonstige Geschäftsausstattung einschließlich CI, Werbekampagnen oder gar Verpackungsmaterial gedruckt wurde, kann sich der Schaden bei einem Streit um den Firmennamen um ein Vielfaches steigern.

Die Freigabe Ihres geplanten Firmennamens von der örtlichen Industrie- und Handelskammer reicht im Zweifel nicht aus. Führen Sie vor der Gründung Ihres Unternehmens eine Firmennamenrecherche durch und lassen diese anwaltlich auswerten. Häufig sind zusätzlich auch weitere Kennzeichenrechte zu beachten, die kennzeichenrechtlich in die Materie hineinstrahlen.