Markenanmeldung

Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz betreue ich regelmäßig nationale und internationale Markenanmeldungen. Das Leistungsspektrum reicht dabei von der Unterstützung bei der Auswahl eines geeigneten Begriffs bis zur Eintragung der Marke. Mit den nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen steht Ihnen meine Kanzlei gerne zur Verfügung. Wir übernehmen in Ihrem Auftrag die gesamte Vorbereitung und Prozedur der Markenanmeldung von der Prüfung eines oder mehrerer möglicherweise in Betracht kommender Begriffe, die Recherche möglicherweise kollidierender Drittkennzeichen bis hin zur Eintragung. Im Regelfall bieten wir dazu die folgenden Leistungspakete einzeln oder in Kombination an:

Deutsches Patent- und Markenamt  – DPMA

Sie möchten gerne in Deutschland eine Wort- oder eine Bildmarke für bestimmte Produkte/Waren oder Dienstleistungen schützen lassen. Dies ist über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München möglich.

  • Anmeldung einer deutschen Wortmarke bis zu 45 Schutzklassen einschließlich Identitätsrecherche und Prüfung absoluter Schutzhindernisse. Vertretung im Anmeldeverfahren und während der Schutzdauer Ihrer Marke inkl. Fristenüberwachung.
  • Markenschutz einer deutschen Wortmarke für bis zu 45 Schutzklassen einschließlich umfangreicher Beratung, Ähnlichkeitsrecherche. Vertretung im Anmeldeverfahren und während der Schutzdauer Ihrer Marke inkl. Fristenüberwachung.

Europäisches Gemeinschaftsmarkenamt – HABM

Sie möchten gerne auf einen Schlag in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wort- oder eine Bildmarke für bestimmte Produkte/Waren oder Dienstleistungen schützen lassen. Eine Gemeinschaftsmarke kann über das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, Spanien angemeldet werden.

  • Anmeldung einer EU- Gemeinschaftsmarke für bis zu 45 Schutzklassen inkl. Identitätsrecherche und Prüfung absoluter Schutzhindernisse.Vertretung im Anmeldeverfahren und während der Schutzdauer Ihrer Marke inkl. Fristenüberwachung.
  • Markenschutz EU- Gemeinschaftsmarke für bis zu 45 Schutzklassen einschließlich umfassender Beratung, Ähnlichkeitsrecherche, Vertretung im Anmeldeverfahren und während der Schutzdauer Ihrer Marke inkl. Fristenüberwachung.

Internationale Markenerstreckung über die WIPO

Über das Gebiet der Europäischen Union hinaus möchten Sie Ihre Marke auch in weiteren Ländern international anmelden. Hierzu bietet sich die internationale Erstreckung einer bereits vorhandenen Basismarke über die Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf (WIPO) an.

  • Anmeldung einer IR- Marke für bis zu 45 Schutzklassen*, z.B. USA, Japan, Australien einschließlich einer Identitätsrecherche und Prüfung absoluter Schutzhindernisse. Vertretung im Anmeldeverfahren und während der Schutzdauer Ihrer Marke inkl. Fristenüberwachung.
  • Markenschutz einer IR-Marke für bis zu 45 Schutzklassen einschließlich umfassender Beratung, Ähnlichkeitsrecherche, Vertretung im Anmeldeverfahren und während der Schutzdauer Ihrer Marke inkl. Fristenüberwachung.

* für die Anmeldung einer IR-Marke ist eine Basismarke im Heimatland oder als Gemeinschaftsmarke erforderlich.

Häufige Fragen zum Markenrecht:

Was kann als Marke angemeldet werden?

Als Marke können nach § 3 MarkenG folgende schutzfähige Zeichen dienen:

  • alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,
  • Buchstaben,
  • Zahlen,
  • Hörzeichen,
  • dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.

Voraussetzung ist aber stets, dass die oben genannten Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Gibt es absolutes Schutzhindernisse, die einer Markenanmeldung entgegenstehen können?

Unter absoluten Schutzhindernissen versteht das Gesetz gem. § 8 MarkenG bestimmte Gründe, die eine Eintragung in das Markenregister verbietet. Nach Einreichung einer Markenanmeldung wird das Vorliegen von absoluten Schutzhindernissen durch das Markenamt vorrangig geprüft – in dieser Phase werden bereits viele Anmeldungen zurückgewiesen. Eine Vorabprüfung von absoluten Schutzhindernissen ist daher unbedingt geboten. Zu den Gründen gehören insbesondere Marken:

  1. denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt,
  2. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können,
  3. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,
  4. die geeignet sind, das Publikum insbesondere über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu täuschen,
  5. die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen,
  6. die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder weiteren Kommunalverbandes enthalten,
  7. die amtliche Prüf- oder Gewährzeichen enthalten, die nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz im Bundesgesetzblatt von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind,
  8. die Wappen, Flaggen oder andere Kennzeichen, Siegel oder Bezeichnungen internationaler zwischenstaatlicher Organisationen enthalten, die nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz im Bundesgesetzblatt von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind,
  9. deren Benutzung ersichtlich nach sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse untersagt werden kann, oder
  10. die bösgläubig angemeldet worden sind.

Schutzklassen nach dem Nizza Abkommen

Unter Schutzklassen versteht man die Katalogisierung des Schutzbereichs einer Marke in Waren- und Dienstleistungsklassen. Diese richten sich in den meisten Ländern nach der sogenannten Klassifikation von Nizza.

Die „Klassifikation von Nizza“ ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen. In insgesamt 45 „Klassen“ sind alle möglichen Waren und Dienstleistungen eingruppiert. Der Name geht auf das auf der diplomatischen Konferenz von Nizza am 15.6.1957 geschlossene Übereinkommen zurück, das die Schaffung der Klassifikation vertraglich festlegte. Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat dieses Abkommens.

Die 45 Klassen sind mit der 10. Ausgabe und Wirkung zum 01.01.2012 neu gefasst worden. Einzelheiten zur Neufassung können Sie hier einsehen.